SPD in Hessen: Abweichlerin Dagmar Metzger wehrt sich gegen Rüge

Die hessische SPD-Abweichlerin Dagmar Metzger will nach einem Bericht des Magazins "Focus" keine Parteistrafe wegen parteischädigenden Verhaltens hinnehmen. "Ich werde keine Strafe akzeptieren, selbst wenn es nur eine Rüge wäre. Notfalls gehe ich bis zum Bundesverfassungsgericht", sagte Metzger laut einem vorab verbreiteten Bericht des Magazins. Sie werde für das grundgesetzlich geschützte freie Mandat kämpfen.

Metzger muss sich am 28. Januar vor einer Schiedskommission ihres Darmstädter SPD-Unterbezirks wegen des Vorwurfs parteischädigenden Verhaltens verteidigen. Der SPD-Ortsverein Wiesbaden-Bierstadt hatte ihren Parteiausschluss gefordert. Metzger und drei weitere SPD-Abgeordnete hatten sich im vergangenen Jahr geweigert, ihre Landeschefin Andrea Ypsilanti mit Unterstützung der Linkspartei zur Ministerpräsidentin zu wählen. Bei der hessischen Landtagswahl an diesem Sonntag tritt Metzger nicht mehr an.

Pofalla: "Unwürdiges Treiben der hessischen SPD"

Die hessische SPD verwies am Samstag auf ein "internes unabhängiges Parteischiedsverfahren", zu dem sich der Landesvorstand nicht äußere. "Der Ausgang ist offen", sagte SPD-Sprecher Frank Steibli am Samstag.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla erklärte am Samstag in Berlin, mit dem Verfahren gegen Metzger habe der "Verfall der SPD" einen neuen Tiefpunkt erreicht. Pofalla forderte die Bundesspitze der SPD auf, "dem unwürdigen Treiben der hessischen SPD" Einhalt zu gebieten. (ae/dpa)