SPD in Thüringen : Sozialdemokraten in Erfurt: Provinz-Posse oder böses Omen?

Das Beispiel Thüringen zeigt: Wenn sich die SPD nur als Steigbügelhalter für CDU oder Linke versteht, verliert sie. Gilt das demnächst auch einmal für die Bundespartei? Ein Kommentar.

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SPD-Chef Sigmar Gabriel am 15. September 2014 mit der Thüringer Spitzenkandidatin und Wahlverliererin Heike Taubert im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Foto: dpa
SPD-Chef Sigmar Gabriel am 15. September 2014 mit der Thüringer Spitzenkandidatin und Wahlverliererin Heike Taubert im...Foto: dpa

Mit aller Macht versucht die SPD-Spitze, das Zwölf-Prozent-Ergebnis ihres Thüringer Landesverbands als Lokalereignis abzutun, als politisches Trauerspiel aus der Provinz, schaurig anzusehen, aber folgenlos für den Bund. Dem SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie und der Spitzenkandidatin Heike Taubert werden in diesem Stück die Hauptrollen zugewiesen. Beide erscheinen als blasses Duo, dem es an Führungsfähigkeit, strategischem Verstand und persönlicher Strahlkraft mangelt – an so ziemlich allem also, was man als Politiker braucht. Da ihnen ihre Kabinettsposten wichtiger sind als die SPD, unternehmen beide keinen Versuch, den chronisch zerstrittenen Landesverband mit sich selbst zu versöhnen. Auf diese Weise fahren sie die SPD mit einem Wischiwaschi-Wahlkampf geradezu zwangsläufig gegen die Wand.

So oder ähnlich wird die Geschichte der Thüringer Niederlage im Berliner Willy-Brandt-Haus erzählt – und sie ist nicht einmal falsch. Natürlich sind Taubert und Matschie im Wahlkampf grobe Fehler unterlaufen. Der schwerste: Sie haben sich von vornherein mit der Rolle des Steigbügelhalters zufriedengegeben, der anderen in den Sattel hilft. Wem – Christine Lieberknecht oder Bodo Ramelow –, schien ihnen egal. Wer sich so kleinmacht, braucht sich über die eigene Verzwergung nicht zu wundern.

Falsch oder zumindest irreführend ist aber die Behauptung, das Thüringer Debakel habe für den Bund keinerlei Bedeutung, Rückschlüsse auf die Lage der Bundes-SPD seien mithin hinfällig. Das Gegenteil ist der Fall.

Die Ausgangslage für die Bundes-SPD ist ähnlich

Thüringen wirft ein Schlaglicht auf das strategische Dilemma der Bundes-SPD. Sieht man von den Qualitäten des Führungspersonals ab, unterscheidet sich die Ausgangslage von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Co. nicht grundsätzlich von der ihrer Thüringer Genossen vor der Landtagswahl. Wie bisher die Matschie-SPD in Erfurt müssen die Sozialdemokraten in Berlin als kleiner Partner in einer großen Koalition dienen, ihre Lieberknecht heißt Angela Merkel. Und obwohl die SPD für sich in Anspruch nehmen kann, ihre wichtigsten Vorhaben in der Koalition im Bund durchgesetzt zu haben – Mindestlohn, Rente mit 63 –, wird ihnen das von den Wählern bisher nicht gutgeschrieben, jedenfalls nicht in den Umfragen. Stattdessen profitiert davon: die Kanzlerin.

Für Gabriel, der seine Partei mit viel Geschick in die große Koalition geführt hat, wirft das die unangenehme Frage auf, ob die SPD als Juniorpartner im Bündnis mit der CDU automatisch draufzahlen muss. Intern hat der SPD-Chef die Devise ausgegeben, erst einmal sauber zu regieren, das Problem also bis auf Weiteres vertagt. Über kurz oder lang wird er seiner Partei aber beantworten müssen, mit welcher Machtperspektive er sie ins Bundestagswahljahr 2017 führen will.

Angst vor einer Debatte

Rot-Rot-Grün? Erscheint wegen unvereinbarer außenpolitischer Positionen etwa in der Ukrainekrise derzeit völlig unrealistisch. Weiter mit der CDU? Diesem Gedanken können sozialdemokratische Wahlkämpfer wenig bis nichts abgewinnen, weil es dabei wenig zu gewinnen gibt, wie die gescheiterte Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier 2009 gezeigt hat (23 Prozent).

Wahrscheinlich ist es so, dass hinter den Schuldzuweisungen an die Thüringer Genossen vor allem eins steckt: die Angst vor einer Debatte darüber, dass sich das Erfurter Provinztrauerspiel wiederholen könnte – als Drama bei der Bundestagswahl 2017 in Berlin.

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