SPD : Kandidatenspiele zur Unzeit

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat am Wochenende erkennen lassen, dass er sich eine Rückkehr in die erste Reihe der Politik zumindest vorstellen kann. Dabei wollte die SPD nach Sarrazin eigentlich wieder mit Inhalten punkten.

Stephan Haselberger

Berlin - Es ist kein leichter Tag für Thorsten Schäfer-Gümbel. Monatelang hat der hessische SPD-Chef am neuen Energiekonzept der Sozialdemokratie gearbeitet, bevor er seinen 50-Punkte-Plan am Montag dem SPD-Präsidium vorlegen darf. Es gehe um nicht weniger als den Versuch, „Deutschland zur ressourcen- und energieeffizientesten Volkswirtschaft der Welt zu machen“, verkündet Schäfer-Gümbel nach der Gremiensitzung im Willy-Brandt-Haus. Das Dumme ist nur, dass die energiepolitische Zukunft Deutschlands an diesem Montag auf weniger Interesse stößt, als es der Bedeutung des Themas angemessen wäre. Dafür kann Schäfer-Gümbel nichts, wohl aber der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück.

Steinbrück, derzeit einfacher SPD-Bundestagsabgeordneter und gut bezahlter Vortragsreisender, hat am Wochenende erkennen lassen, dass er sich eine Rückkehr in die erste Reihe der Politik zumindest vorstellen kann. Befragt nach seiner Bereitschaft, die SPD-Kanzlerkandidatur zu übernehmen, ließ er sich einen Satz entlocken, gegen den kein Energiekonzept ankommt: „Der Zeitpunkt wird kommen, wo ich mich in Absprache mit zwei oder drei Führungspersönlichkeiten der SPD darüber zusammensetze.“

Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD – derartige Spekulationen sind für die SPD nicht neu. Neu ist, dass er selbst dazu in dieser Weise Stellung nimmt – sei es aus Kalkül, sei es aus Ungeschicklichkeit. Zwar hat außer SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kein führender Sozialdemokrat Steinbrücks Äußerungen öffentlich als „Selbstausrufung“ kritisiert. Intern wird das Interview aber durchaus als Beleg dafür gewertet, dass der ehemalige Kassenwart der großen Koalition ernsthafte Ambitionen hegt. Und das nicht nur von Steinbrücks Gegnern.

Regelrecht entzückt zeigt sich der im „Seeheimer Kreis“ zusammengeschlossene rechte SPD-Flügel. Sein Sprecher Garrelt Duin zählt Steinbrück neben Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier seit langem zum Kreis der potenziellen Kandidaten. „Ich bin froh, dass er das auch so sieht“, sagDuin „Spiegel online“. Jeder in der SPD solle sich über Steinbrück als Aushängeschild freuen. Diesen Wunsch kann die SPD-Linke kaum erfüllen. Für sie verkörpert Steinbrück noch immer den knallharten Agenda-2010-Verfechter, dem es im Zweifel an Empathie für die sozial Schwachen mangelt. Steinbrück vertrete einen „wirtschaftsliberalen Kurs“, er sei „kein Kandidat, hinter dem sich die SPD geschlossen versammeln“ könne, heißt es. Es werde aber ein Bewerber für die ganze Partei gebraucht, wenn die SPD die Bundestagswahl 2013 bestehen wolle.

Es ist auch für Sigmar Gabriel kein leichter Tag. In den letzten Wochen hat die Bundes-SPD vor allem mit Querelen von sich reden gemacht, hat über die Einstellung des Ausschlussverfahrens gegen Thilo Sarrazin gestritten und über die Migrantenquote. Nun würde der Parteichef gern neue Themen setzen, aber Schlagzeilen macht die SPD statt dessen mit einer frühen Kanzlerkandidatendebatte.

Gabriel versucht am Montag, sich den Unmut darüber nicht anmerken zu lassen. Es sei ja ein gutes Zeichen, dass „die Öffentlichkeit die Frage des SPD-Kanzlerkandidaten so wichtig“ finde. Steinbrücks Interview gebe für die Debatte aber keinen Anlass. Der Ex-Finanzminister sei überinterpretiert worden, das habe ihm Steinbrück auch selbst per SMS versichert. Berichte, wonach er mit Steinbrück und Steinmeier vereinbart habe, im nächsten Jahr zu dritt darüber zu beraten, wer als Kandidat die besten Chancen habe, seien falsch. Als Parteichef werde er Ende 2012, Anfang 2013 einen Vorschlag machen. Für den Fall dass mehrere Bewerber infrage kämen, könne man auch die Mitglieder entscheiden lassen. Das alles klingt gelassen, vielleicht gelassener als Gabriel ist. Im SPD-Präsidium hat er sich eine Aussprache über die Kandidatenfrage am Montag jedenfalls verbeten.

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