SPD: Krise? Welche Krise?

Berlin – Wenn es der SPD 2008 nur halb so gut geht, wie sich ihr Vorsitzender zum Jahresende 2007 präsentiert, dann stehen ihr große Zeiten bevor. Durch nichts aus der Fassung zu bringen, mit sich und der Welt im Reinen – es ist ein überaus selbstbewusster Kurt Beck, der sich am Montag vor der Bundespressekonferenz den Fragen der Journalisten stellt. Dass die SPD in den Umfragen weiterhin bei 30 Prozent dahin dümpelt, ficht den SPD-Chef nicht an. Nach einem schwierigen Jahr sieht er seine Partei „gut aufgestellt“ für die bevorstehenden Landtagswahlkämpfe in Hessen, Niedersachsen und Hamburg. „Wir haben die Ziele erreicht, die für uns 2007 erreichbar waren.“

Die SPD sei nicht nur stabil, sondern auch „kampfesmutig und kampfeswillig“, lobt Beck. Mit den Beschlüssen des Hamburger Parteitags sei es gelungen, Themen zu setzen. Beck nennt das „eine Furche“ ziehen. Mit dieser Entwicklung sei er auch deshalb so zufrieden, weil die SPD damit eine „Phase hinter sich gelassen“ habe, „in der wir schwer zu kämpfen hatten“. Es bleibt unklar, ob Beck damit auch seine eigene, schwere Phase meint: die während des Sommers zur Krise angewachsenen Zweifel in der SPD an seiner Führungskraft und Eignung für die SPD-Kanzlerkandidatur, sein daraufhin an anonyme Kritiker gerichtetes Machtwort im SPD-Präsidium, den anschließenden Machtkampf mit Arbeitsminister Franz Müntefering um das Arbeitslosengeld I.

An einem lässt Beck am Montag vor der Bundespressekonferenz keinen Zweifel aufkommen: Dass er gestärkt aus dieser Krise hervorgegangen ist. Die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I und die damit verbundene Kurskorrektur rechnet sich der SPD-Chef als sein eigentliches Verdienst an. Man habe „Mut“ aufbringen müssen, „auf dem Parteitag klar Schiff zu machen, aus dem Rückblick auf den Agendaprozess herauszutreten und die richtigen und notwendigen Weiterentwicklungen zu beschließen“, sagt Beck. Und er hat diesen Mut gehabt.

Überhaupt klingt der SPD-Chef oben auf dem Podium streckenweise fast schon selbstzufrieden. Etliche von denen da unten im Saal haben ihn das Jahr hindurch skeptisch beäugt, aber am Ende kann er doch sagen: „Ich glaub’, ich mach meinen Job hier ganz ordentlich.“ Dass dies seiner Meinung nach für manche Journalisten nicht gilt, dass er sich bis heute ungerecht behandelt fühlt, sagt er nur durch die Blume. Gefragt nach seiner Unterstützung für den glücklosen SPD-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee erklärt sich Beck solidarisch: „Ich weiß sehr wohl, dass es Zeiten gibt, unter denen Personen nur unter einem Blickwinkel gesehen werden.“ Es kommt deshalb für ihn auch nicht in Frage, jetzt Fehler einzugestehen: „Fehler machen alle Menschen, ich auch. Sie werden aber verstehen, dass ich nicht gewillt bin, mich darin zu suhlen.“

Durch nichts mehr aus der Fassung zu bringen ist dieser Kurt Beck – auch nicht durch einen Überraschungsangriff. Die letzte Frage wird von Henrico F. gestellt, der heute angeblich für einen Frankfurter Sender arbeitet. Kurt Beck kennt ihn von früher. Der SPD-Chef ist Henrico F. vor ziemlich genau einem Jahr auf einem Weihnachtsmarkt in Wiesbaden begegnet. Weil Henrico F. über Hartz IV klagte, blaffte Beck: „Wenn Sie sich waschen und rasieren, haben Sie in drei Wochen einen Job.“ Es gab daraufhin einen ziemlichen Wirbel, die Mainzer Staatskanzlei unterbreitete dem Langzeitarbeitslosen mehrere Job-Angebote, bis der Fall in der Versenkung verschwand.

Aber jetzt ist Henrico F. wieder aufgetaucht, als Journalist mit der letzten Frage. Er klagt über die öffentliche Demütigung, will von Beck wissen, ob ihm der Satz irgendwann mal leid getan hat. Beck antwortet, die Sache sei Henrico F. doch gut bekommen.

„Ja weil Sie mich herausgefordert haben“, antwortet Henrico F.

„Sehen Sie“, sagt Beck. „Das war meine Absicht.“