SPD-Kurs : Steinmeier will Wahlprogramm maßgeblich mitbestimmen

Frank-Walter Steinmeier schaltet sich ein: Der SPD-Kanzlerkandidat will maßgeblichen Einfluss auf das Wahlprogramm seiner Partei nehmen. Die Flügelkämpfe in der SPD sind seiner Meinung nach beendet.

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Das neue Führungsduo: Franz Müntefering (links) und Frank-Walter Steinmeier -Foto: dpa

MünchenEr werde "seine prägende Handschrift im Wahlprogramm hinterlassen" und "natürlich den Kurs der Partei mitbestimmen", sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin "Focus". Der Außenminister nannte "Führen und Zusammenführen" als seinen Stil. "Ich habe den Eindruck, das wird verstanden", sagte Steinmeier.

Den Streit der Parteiflügel erklärte er für beendet. Oft seien Verständigungsversuche in der Partei unterblieben, "weil es attraktiver schien, mit Papieren oder Stellungnahmen gleich nach außen zu gehen", kritisierte Steinmeier. Das habe der Partei nicht geholfen. Nun habe die SPD zu neuer Geschlossenheit gefunden. "Da ist ein Ruck durch die Partei gegangen. Das ist mehr als selbst auferlegte Disziplin", schätzte der Vizekanzler ein. Er fügte hinzu: "Wir wollen zeigen: Die SPD ist wieder da, und sie will etwas bewegen in diesem Land."

"Da läuft nichts gegeneinander"

Steinmeier versicherte, dass die jüngsten Personalentscheidungen des designierten SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering mit ihm abgesprochen gewesen seien. Müntefering hatte noch vor seiner Wahl zum Parteichef einen Wahlkampfmanager und einen Pressesprecher seines Vertrauens benannt. "Da läuft nichts gegeneinander", sagte Steinmeier.

Er räumte ein, dass das neue Führungsduo zwar für manche in der SPD "nicht das Traumpaar" sei. Gerade deswegen suchten er und Müntefering das Gespräch mit allen Gruppierungen der Partei. Dabei gehe es nicht darum, den Streit über die "Agenda 2010" vergessen zu machen. (mfa/ddp)

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