SPD: Müntefering: Comeback möglich

Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering hat angedeutet, sich künftig wieder stärker als bisher politisch engagieren zu wollen. „Ich bin im Moment zwar in Deckung“, sagte Müntefering am Mittwochabend in einer Dankesrede mit Verweis auf seine privaten Lebensumstände. Er wolle aber „irgendwo aus der Deckung heraus“ dazu beitragen, dass die SPD die Bundestagswahl 2009 gewinne. Dann könne er 2009 von sich sagen: „Ich bin nicht auf dem Misthaufen gelandet.“ Müntefering nahm den Preis des Thinktanks „berlinpolis“ als bester politischer Redner 2007 entgegen. Zum Zustand der SPD und die Debatte um den Umgang mit der Linken äußerte er sich nicht. Manchmal müssten Politiker auch „den Mund halten können“, meinte er.

Müntefering war im vergangenen Jahr nach dem Streit mit SPD-Chef Kurt Beck um die längere Zahlung von Arbeitslosengeld als Vizekanzler und Arbeitsminister zurückgetreten. Als Grund nannte er damals, er wolle sich um seine schwer erkrankte Ehefrau kümmern. Müntefering behielt sein Abgeordnetenmandat und wechselte in den Familienausschuss. Beck hatte am Dienstag vor der Fraktion erklärt, Münteferings Kurs sei richtig gewesen, den SPD-Landesverbänden die Entscheidung über den Umgang mit der Linkspartei zu überlassen. In der Krise um Beck hatte sich Müntefering nach unbestätigten Meldungen bereit erklärt, im Notfall als Übergangsvorsitzender einzuspringen. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte dem Bonner „General-Anzeiger“ zu Spekulationen über Münteferings Zukunft: „Er muss selbst entscheiden, ob er sich wieder stärker engagieren kann.“ Zugleich versicherte er: „Ich stehe zu Kurt Beck.“

Unions-Fraktionschef Volker Kauder, der die Laudatio hielt, würdigte Müntefering als „einen der großen Stabilitätskonstanten der großen Koalition“ und als entschiedenen Vertreter von Sozial-, Arbeitsmarkt- und Rentenreformen in der SPD. Müntefering habe „für die Modernisierung seiner Partei“ gestanden und auch Dank seiner eingängigen Rhetorik gleichzeitig „ganz auf dem Boden der Tradition“. Rhetorisch fragte Kauder: „Wer ruft den Parteimitgliedern in der SPD jetzt noch ,Schlaget die Trommel und fürchtet euch nicht’ zu?“ Kauder erinnerte auch daran, dass Müntefering erklärt hatte, die SPD werde auch ohne ihn weiterbestehen. „Naja, aber wie?“, meinte der Unionsfraktionschef. hmt