SPD : Oppermann neuer Geschäftsführer

Olaf Scholz, der ins Arbeitsministerium wechselt und bislang Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD war, erhält in Thomas Oppermann einen Nachfolger, der sich vor allem durch seine Arbeit im Geheimdienste-Untersuchungsausschuss einen Namen gemacht hat.

Oppermann
Schwieriger Job: Thomas Oppermann wird Geschäftsführer der SPD. -Foto: ddp

BerlinDer SPD-Abgeordnete Thomas Oppermann, der Nachfolger von Olaf Scholz als Parlamentarischer Geschäftsführer wird, hat sich bislang vor allem im BND-Untersuchungsausschuss einen Namen gemacht. Als Obmann der Sozialdemokraten in dem Gremium hat der 53-jährige Verwaltungsrichter mehrfach eine Bresche für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) geschlagen. Nach dem Wechsel von Scholz ins Arbeitsministerium muss Oppermann nun die Aktivitäten der Koalitionsfraktionen mitkoordinieren - was nach dem Scheitern des Post-Mindestlohns und dem Abgang von Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) nicht gerade leichter werden dürfte.

Thomas Oppermann gehört erst seit 2005 dem Bundestag an und war zuvor in unterschiedlichen Positionen in der niedersächsischen Landespolitik tätig. Nach rund vierjähriger Tätigkeit als Verwaltungsrichter zog er 1990 erstmals in den Hannoveraner Landtag ein und war dort zunächst rechtspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten. Im März 1998 holte ihn der damalige Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) als Minister für Wissenschaft und Kultur des Landes Niedersachsen ins Landeskabinett, wo er bis 2003 verblieb. Bis zur Niederlage der niedersächsischen SPD Anfang 2003 blieb er unter den Ministerpräsidenten Gerhard Glogowski und Sigmar Gabriel (beide SPD) an der Spitze des Wissenschaftsressorts.

Steinmeier den Rücken frei gehalten

Nach seiner Wahl in den Bundestag ging Oppermann in den Ausschuss für Bildung und Forschung, seit 2006 vertritt er seine Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss. Dort wehrte er vehement die Angriffe der Opposition auf Steinmeier ab: So bestritt er, dass die USA den 2006 aus dem US-Lager Guantanamo nach Deutschland zurückgekehrten Bremer Türken Murat Kurnaz bereits 2002 hätten freigeben wollen. Und er rechtfertigte es, dass die Bundesregierung Kurnaz als Sicherheitsrisiko eingestuft hatte. Dies waren die größten Streitpunkte des Ausschusses.

Dass er mit der Scholz-Nachfolge vor einer völlig neuen Herausforderung steht, ist Thomas Oppermann durchaus bewusst. Freimütig bekennt er: "Es handelt sich dabei sicher um einen der schwierigsten Jobs in Berlin - nämlich die große Koalition mitzugestalten." (mit dpa)

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