SPD-Parteivorsitzender : Balance bei Bebel

Die SPD schwächelt in den Umfragen. Auf seiner Sommerreise präsentiert sich Kurt Beck nun als Mann, dem das Pragmatische Programm ist - Kanzlerkandidatur nicht ausgeschlossen.

Tissy Bruns[Eisenach]
Kurt Beck
Ausflug. SPD-Chef Kurt Beck macht Station auf der Documenta. -Foto: ddp

Der Vorsitzende strahlt: „Das ist eines der schönsten SPD-Plakate.“ Kurt Beck, SPD-Chef auf Sommerreise, bewundert in Eisenach ein Plakat von 1913, das an den 50. Geburtstag der Sozialdemokratie erinnert. Es hängt im „Goldenen Löwen“, heute eine Gedenkstätte, das Bebel-Haus. 1869 hat hier die Sozialdemokratische Arbeiterpartei getagt, eine Wegmarke der SPD-Geschichte. Ihr amtierender Vorsitzender hat eben ein Exemplar des „Eisenacher Programms“ entgegengenommen. „Zwei Seiten lang, kurz und bündig“, lacht die Geberin, und der Beschenkte versteht die Anspielung.

Der umfängliche SPD-Programmentwurf, der bis zum Parteitag im Oktober noch um weitere Seiten anschwellen könnte, gehört zu Becks kleineren Problemen. Seine Tour ist umstellt von anhaltenden Diskussionen über die Schwäche der SPD und die Wahlaussichten der Linkspartei. Beck hat seine wahlkämpfenden Genossen in Hamburg und Hannover besucht – Aussichten jeweils nicht berauschend. Der zweite Teil führt nach Hessen und Thüringen. Die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti immerhin sieht sich im Aufwind. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) könnte vielleicht doch zu schlagen sein. Dass es am 27. Januar 2008 für die „fortschrittliche Koalition“ von SPD und Grünen reicht, die Beck sich wünscht, ist allerdings nach Umfragen unwahrscheinlich. Nur wenn fünf Parteien in den Landtag einziehen, könnte es knapp werden für eine CDU/FDP-Koalition.

Die SPD-Linke Ypsilanti hat aber für Hessen früh und überzeugt die Grenze gezogen, die Beck für die westdeutschen Länder formuliert hat: keine Regierungsbeteiligung der Linkspartei. In Thüringen hat SPD-Landeschef Christoph Matschie gerade öffentlich erklärt, er wolle für 2009 eine Koalition mit der Linkspartei nicht ausschließen. Er liegt damit auf der Linie des SPD-Chefs für die ostdeutschen Länder. Matschies Einschränkung – nur, wenn die SPD die stärkere Kraft ist – hat etwas Verwegenes, denn bei der letzten Landtagswahl hat die PDS deutlich besser abgeschnitten als die SPD.

Becks Image könnte besser sein; der Mehrfach-Wahlsieger lässt sich auf seiner Reise davon nicht beeindrucken. Marburger Stadtwerke, Documenta, der Solar-Vorzeigebetrieb SMA im hessischen Niestetal, Bebelhaus, Empfang auf der Wartburg – Beck verströmt Zuwendung und Gelassenheit. In den Marburger Stadtwerken agiert Beck zwischen geschenkten Äpfeln – viele rote, ein paar grüne – und Afghanistan; er steht wegen der getöteten Deutschen in Verbindung mit dem Außenminister. In Kassel, wo in anderthalb Stunden die Documenta durcheilt wird, wechselt er routiniert vom Gespräch mit Kurator Roger Buergel zu den zahllosen Nebenher-Interviews. Was ihn denn am meisten beeindruckt habe? Angesichts der Kürze der Zeit sei das eigentlich nicht zu beantworten. Beck verspricht den Herren bei SMA gar nichts, die von einer Gesetzesnovellierung Nachteile erwarten; er regt an und fragt nach, wie man die kleinräumigen Systeme in Afrikas Hütten einsetzen könnte, zum Nutzen der Kinder, die sich an den offenen Feuern Asthma holen, und zum Nutzen des Unternehmens, in dem er sich gerade befindet, weil es neue Marktchanchen öffnet.

Jeder Abschnitt dieser Reise ist ein Steinchen zu dem Mosaik, das Becks politisches Credo zeigt: die Balance. Zwischen Kunst und Kameras, Ypsilanti und Matschie, Ost und West. Zwischen wirtschaftlichem Erfolg, der gerechten Teilhabe daran, der ökologischen Vernunft. Auf der Wartburg ist er beeindruckt von der Ausstellung über Elisabeth von Thüringen. – Ein langer Weg von der mittelalterlichen Armenhilfe zum modernen Sozialstaat, in dem Beck ein Bebel-Nachfolger wurde.

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