Politik : SPD rückt von Wehrpflicht ab

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Berlin Im innerparteilichen Streit um die Wehrpflicht arbeitet die SPD-Spitze nun an einem Kompromiss, der die Befürworter und Gegner der Wehrpflicht in der Partei versöhnen soll. Nach Angaben aus dem SPD-Vorstand soll die Wehrpflicht dabei zwar formal erhalten bleiben, mit Elementen der Freiwilligkeit aber so verändert werden, dass sie de facto außer Kraft gesetzt würde. Sowohl Anhänger wie Gegner der Wehrpflicht in der Partei zeigten sich bereits aufgeschlossen für den Vorschlag.

Auch die Grünen, die auf eine Abschaffung der Wehrpflicht drängen, begrüßten die Entwicklung. „Das ist eine deutliche Abkehr von der bisherigen strikten Verteidigung der Wehrpflicht“, sagte der Verteidigungsexperte und stellvertretende Fraktionschef Winfried Nachtwei dem Tagesspiegel: „Grundsätzlich ist die Förderung der Freiwilligkeit die völlig richtige Perspektive“.

Nach dem Modell könnten künftig junge Männer nach der Erfassung durch die Kreiswehrersatzämter entscheiden, ob sie freiwillig bei der Bundeswehr Dienst tun wollen. Im Gegenzug sollen ihnen Vergünstigungen bei der Bewerbung um einen Ausbildungsplatz oder auch steuerliche Anreize geboten werden. Bundesfamilienminsterin Renate Schmidt (SPD), die grundsätzlich für eine Abschafffung plädiert, hatte sich bereits Anfang der vergangenen Woche in einem Zeitungsbeitrag für ein Bonussystem anstelle der Wehrpflicht ausgesprochen. Die damit verbundene Abschaffung des Zivildienstes sei kein Problem, wenn ein Teil des Geldes für Freiwilligendienste verwendet werde, meinte sie.

Mit dem Kompromiss will die SPD-Spitze vermeiden, dass Gegner und Anhänger der Wehrpflicht in der Partei auch nach einer Grundsatzentscheidung den Konflikt weiter austragen. hmt

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