Politik : SPD setzt Arbeitsgruppe zu Energiepreisen ein

Berlin - Die SPD hat angesichts der steigenden Energiepreise eine Arbeitsgruppe der Partei eingesetzt. Die Gruppe wird von Fraktionschef Peter Struck und Umweltminister Sigmar Gabriel geleitet, teilte Generalsekretär Hubertus Heil am Montag nach Sitzungen der Parteigremien in Berlin mit. „Wir sind in großer Sorge“, sagte Heil. Die Arbeitsgruppe solle prüfen, ob niedrige Grundtarife für den Basisenergiebedarf von Normalhaushalten möglich sind. Umweltstaatssekretär Michael Müller (SPD) verlangte derweil ein „Effizienzgesetz“, mit dem die Anforderungen an Kraftwerke stetig erhöht werden sollen. Der „Passauer Neuen Presse“ sagte Müller, dass zudem über einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz für „hoch effiziente Produkte mit geringem Energieverbrauch“ nachgedacht werden sollte, um solche Produkte für alle erschwinglich zu machen. Auch die Debatte um eine mögliche Neuregelung der Pendlerpauschale vom ersten Kilometer an geht in der SPD weiter. AFP/ddp

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