Politik : SPD-Spitze kann mit Wahl Köhlers leben

Berlin - Trotz Widerstandes in den eigenen Reihen ist die SPD-Spitze offenbar bereit, Bundespräsident Horst Köhler eine zweite Amtszeit zu ermöglichen. Die Führungsspitze sei mehrheitlich der Auffassung, keinen Gegenkandidaten aufzustellen, falls sich Köhler abermals für das höchste Staatsamt bewirbt, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Parteikreise. Lob von führenden Sozialdemokraten erhielt der Bundespräsident außerdem für seine kritischen Worte über Fehlentwicklungen auf den internationalen Finanzmärkten. Köhler hatte die Märkte mit „Monstern“ verglichen.

Trotz der Zustimmung innerhalb der Parteispitze für den amtierenden Bundespräsidenten hatte sich bereits vor einigen Tagen die stellvertretende Parteichefin Andrea Nahles für eine Kandidatur der Viadrina-Präsidentin Gesine Schwan ausgesprochen. Auch innerhalb der Grünen wurde Schwan, die bereits vor vier Jahren kandidiert hatte, als hervorragende Kandidatin bezeichnet. Ein offizielles Votum wollen die Grünen jedoch nicht vor der Landtagswahl in Bayern im September abgegeben. Man müsse die Mehrheitsverhältnisse nach dieser Wahl beachten und danach entscheiden, hieß es in der Fraktion.

Hintergrund dafür sind die Mehrheiten in der Bundesversammlung, die derzeit einen eigenen Kandidaten oder Kandidatin der SPD nur gestatten würden, wenn die Sozialdemokraten bereit wären, gemeinsam mit Grünen, Linken und der NPD zu wählen. Eine Verabredung mit der Linkspartei ist für die SPD-Spitze jedoch mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2009 problematisch, weil es als Zeichen für eine rot-rote Koalition im Bund gewertet werden könnte. Köhler selbst will noch im Mai bekanntgeben, ob er ein zweites Mal kandidiert. asi/dpa

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