SPD: Steinmeier und Nahles sollen Vize werden

Berlin - In SPD-Kreisen wurden entsprechende Personalpläne Becks für den Parteitag im Oktober in Hamburg bestätigt. Finanzminister Peer Steinbrück soll demnach wieder zur Wahl als Becks Stellvertreter vorgeschlagen werden. Die baden-württembergische Landeschefin Ute Vogt zeigte sich bereit, auf ihren Posten als Bundes-Vize zu verzichten, wenn die Stellvertreterzahl verringert werde. Sollten Becks Pläne Wirklichkeit werden, würde künftig der Parteispitze kein Ostdeutscher mehr angehören.

SPD-Sprecher Lars Kühn sagte dazu: "Das sind alles Spekulationen." Der Parteivorsitzende werde seinen Vorschlag den SPD-Gremien zum gegebenen Zeitpunkt vorlegen. Beck hatte angeregt, die Zahl der Stellvertreter von bislang fünf auf drei zu verringern. Über eine notwendige Satzungsänderung muss der SPD-Vorstand noch beschließen. Ursprünglich sollte die Sitzung Anfang Juni stattfinden. Die Entscheidung soll nun aber möglicherweise vorgezogen werden. Außer Steinbrück und Vogt bekleiden derzeit die Vorsitzende der SPD-Frauen, Elke Ferner, Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn, und die Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann den Posten eines stellvertretenden Bundesvorsitzenden.

Kleiner, aber schlagkräftiger

Beck hatte in den vergangenen Tagen zahlreiche Gespräche über die Struktur und Zusammensetzung der neuen Parteispitze geführt. Er verspricht sich von einer Verkleinerung mehr Schlagkraft für die SPD auch im Blick auf die Bundestagswahl 2009. In den Landesverbänden gab es überwiegend Unterstützung.

Steinbrück gilt wegen seines wichtigen Kabinettspostens als SPD-Vize fest gesetzt. Für einen wichtigen Posten für Nahles hatte sich Beck schon frühzeitig ausgesprochen. Deren Bewerbung als SPD-Generalsekretärin im Oktober 2005 hatte zum Rücktritt von Franz Müntefering als SPD-Chef geführt.

Platzeck sagte ab

Beck versuchte dem Vernehmen nach auch, seinen unmittelbaren Vorgänger als SPD-Chef, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck, als weiteren Stellvertreter zu gewinnen. Platzeck, der aus gesundheitlichen Gründen vor einem Jahr den SPD-Vorsitz abgegeben hatte, sagte jedoch vor einigen Tagen ab. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der vorübergehend eine Bewerbung als SPD-Vize erwogen hatte, strebt wie Vogt eine Wahl in das SPD-Präsidium an.

Für den Fall, dass künftig kein Ostdeutscher mehr dem SPD-Präsidium angehört, will Bullerjahn das Forum Ost seiner Partei gegen die West-Landesverbände mobilisieren. "Wir müssen dann auf diese Weise die Interessen des Osten in den inhaltlichen, personellen und strukturellen Debatten in der Partei vertreten und uns so stärker mit dem Vorstand und den Westdeutschen anlegen", erklärte der Vize-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt der "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag). (tso/dpa)