Politik : SPD verwundert über Rezzo Schlauchs Pläne

Die SPD hat mit Verwunderung auf die von Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch angestoßene Debatte über einen Kabinettsumbau reagiert. "Ich weiß nicht, wie Schlauch zu einem solchen Thema kommt", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Wilhelm Schmidt, am Mittwoch in Berlin. Es gebe keinerlei Anlass, sich solche Gedanken zu machen. Rezzo Schlauch habe solche Überlegungen auch nicht in den Beratungen der Koalitionsspitze vorgetragen. Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye sagte, das Thema stehe erst zu Beginn der nächsten Legislatuperiode an. "Im Strom sollte man weder den Wagen noch die Pferde wechseln", betonte Heye.

Wie der Tagesspiegel am Mittwoch berichtete, will Schlauch mit Kanzler Gerhard Schröder über den künftigen Zuschnitt des Kabinetts reden. Angesichts der gewandelten Anforderungen an die Politik mit neuen Themen sei es nötig, die Ressortaufteilung zu überprüfen. Bio- und Gentechnik und neue Technologien seien als die großen Herausforderungen der Zukunft "Querschnittsaufgaben". Unter anderem müssten sowohl die Begriffe Umwelt und Soziales als auch Arbeit neu gefasst werden. Zu einer modernen Regierung gehörten moderne Strukturen, sagte Schlauch dem Tagesspiegel.

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