SPD : Wie lässt sich Kurt Beck stürzen?

Die Sozialdemokraten wollen Kurt Beck nicht mehr. Aber welches der richtige Moment für den Sturz sein soll und mit wem die Krise an der Spitze überwunden werden kann, weiß keiner.

Stephan Haselberger
kurt beck
Kurt Beck: SPD ist aus dem Tief heraus. -

Berlin - Man findet in der SPD in diesen Krisentagen viele Menschen, die es für höchst ungerecht halten, dass allein der Vorsitzende Kurt Beck für die miserable Lage der Partei verantwortlich gemacht wird. Die Ursachen lägen tiefer, argumentieren verständnisvolle Genossen. Sie verweisen auf ungeklärte Richtungsstreitigkeiten und die Konkurrenz zur Linkspartei, sie sagen, dass auch jeder andere Vorsitzende es schwer haben würde in diesen Zeiten, und wahrscheinlich haben sie recht mit alledem. Nur nützt das Beck wenig. Denn auch das gehört zum Stimmungsbild im Frühsommer 2008: Man findet in der SPD nicht mehr viele, die überzeugt davon sind, dass die Krise mit Kurt Beck an der Spitze überwunden werden könnte. Die Frage ist nur: Mit wem dann?

Die SPD präsentiert sich am Ende der 24. Kalenderwoche als Partei der Ratlosen. Gewissheit besteht allenfalls in der Erkenntnis, dass es so nicht weitergehen kann. Zwar hat Beck es nach vielen Telefonaten mit den Landes- und Bezirksvorsitzenden, auf deren Rückhalt seine Macht beruht, geschafft, die Debatte über eine frühere Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten zu stoppen. Intern aber schwelt sie weiter. Für viele Sozialdemokraten, insbesondere die Vertreter der Berliner Regierungs-SPD, geht es dabei längst nicht mehr um die Frage, ob Beck als Kanzlerkandidat noch in Frage kommt. Sie haben seinen Verzicht längst „eingepreist“ und beschäftigen sich jetzt damit, wann und wie man die Nominierung des Publikumslieblings Frank-Walter Steinmeier mit einem Wechsel an der Parteispitze verbinden könnte.

Die Antwort fällt allerdings schwer. Als SPD-Chef fällt Steinmeier mangels Verankerung in der Partei aus, das gilt auch für Finanzminister und SPD-Vize Peer Steinbrück. Andrea Nahles, die linke Flügelfrau, verfügt über ein dichtes Netzwerk in der SPD, steht zum Putsch gegen ihren Landsmann Beck aber nicht zur Verfügung. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit oder Umweltminister Sigmar Gabriel sind im Gespann mit einem Kanzlerkandidaten Steinmeier nur schwer vorstellbar.

An dieser Stelle fällt in Gesprächen mit Sozialdemokraten stets ein Name: Franz Müntefering. Nur der Ex-SPD-Vorsitzende und frühere Vizekanzler habe die Integrationskraft, um die Fliehkräfte in der SPD zu bändigen und die Partei mit Kandidat Steinmeier in den Wahlkampf zu führen, heißt es. AuchForsa-Chef Manfred Güllner, der ein SPD-Parteibuch hat, hatte nach Veröffentlichung neuester Umfragen eine solche Lösung vorgeschlagen.

Aber Müntefering kann seiner Partei nicht zur Hilfe eilen. Er muss seiner krebskranken Frau beistehen. Man darf davon ausgehen, dass der Sauerländer dies Steinmeier hat wissen lassen. Es ist ein Situation ohne erkennbaren Ausweg und sie wird zunehmend zur Belastung für Steinmeiers Kandidatur. Zwar hängen die Berater des Vizekanzlers offenbar der Überzeugung an, eine frühe Nominierung werde ihm schaden. Man dürfe den Kandidaten nicht zu früh den Angriffen des Gegners aussetzen. Je länger Steinmeier aber zuwartet, desto drängender muss er sich fragen lassen, warum einer, dem als Kanzler die Zukunft des Landes anvertraut werden soll, anscheinend tatenlos zusieht, wie seine Partei erodiert. Führungsstärke und Entschlossenheit demonstriert der Außenminister so jedenfalls nicht. Satt dessen festigt er seinen Ruf als Zauderer.

Es gibt durchaus Menschen in der SPD, die die Gefahr für Steinmeier sehen. Sie denken darüber nach, wie er noch vor der Bayern-Wahl zum Kandidaten ausgerufen werden könnte. Aber dann sind da auch noch jene Unterstützer, die den Urnengang im Freistaat unbedingt abwarten wollen. In Bayern werde die Wahl nicht gut für die SPD ausgehen, sagen sie voraus. Man dürfe dem Kanzlerkandidaten Steinmeier nicht „gleich eine Niederlage ans Bein binden“. Eines aber können sich beide Lager nicht vorstellen: Dass es die SPD durchhalten kann, den Herausforderer von Angela Merkel nach dem von Kurt Beck vorgegebenen Zeitplan zu nominieren – Ende des Jahres 2008.

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