SPD : Wie stabil ist die SPD-Troika?

Qua Amt ist Steinmeier der Oppositionsführer. Doch im Trio mit Gabriel und Nahles ist er derzeit der Schwächste. Wie stabil ist die Führungsspitze der SPD?

Stephan Haselberger,Hans Monath
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Selten vereint. Wie steht es um die Führungsspitze?Foto: dpa

So hat man Frank-Walter Steinmeier im Bundestag bisher nicht erlebt. Vor wenigen Wochen noch saß da ein bedächtiger Vizekanzler auf der Regierungsbank – der Chefdiplomat von Schwarz-Rot gewissermaßen, stets um Konsens bemüht.

An diesem Dienstagmittag steht ein anderer Steinmeier hinter dem Pult im Plenum und rechnet eine halbe Stunde lang mit der Regierungserklärung der Kanzlerin ab, der er unsolide Finanzpolitik, die Spaltung der Gesellschaft und hohle Versprechen vorwirft. Sogar Polemik gehört nun zu seinem Repertoire. „Das war keine Regierungserklärung“, wettert er in Richtung Angela Merkel, „das war ein Regierungsrätsel, und Sie kennen die Lösung selbst nicht“.

Es ist ein wichtiger Tag für Frank-Walter Steinmeier. Er muss beweisen, dass er das Zeug zum Oppositionsführer hat bei seiner ersten Rede als SPD-Fraktionschef. Er steht unter Druck. Man kann es sehen. Während die Kanzlerin noch spricht, schlägt er immer wieder sein Manuskript auf und verbessert einzelne Zeilen. Dann knetet der Mann mit dem weißen Haarschopf minutenlang die Finger, faltet die Hände wie zum Gebet. Wieder einmal steht er vor einer Bewährungsprobe. Er kennt das aus dem Wahlkampf nur zu gut. Damals konnte er noch hoffen. Diesmal aber bringt ihn auch ein Erfolg nicht wirklich voran.

Denn nicht nur die katastrophale Niederlage vom 27. September ist Steinmeier aufs Gemüt geschlagen. Der neue Fraktionschef muss auch erleben, dass große Teile seiner Partei mit jener Reformpolitik brechen wollen, die er in der Regierung Schröder vorangetrieben hat und immer noch für richtig hält. Dass ausgerechnet Steinmeier schon am Wahlabend die wichtige Führungsfunktion der SPD im Parlament für sich reklamiert hat und dann auch zum Fraktionschef gewählt wurde, geht vielen Genossen gehörig gegen den Strich. Selbst wenn seine Fraktion zu ihm hält, könnte er in der Partei an den Rand gedrängt werden.

An diesem Dienstagmittag im Plenum aber trifft der Oppositionspolitiker den richtigen Ton, auch wenn er das Haus nicht zum Toben bringt. Die SPD-Abgeordneten beklatschen seine Angriffe auf die schwarz-gelbe Regierung immer wieder heftig, sogar bei den Grünen und der Linkspartei rühren sich einzelne Hände, wenn er etwa auf Billiglöhne schimpft.

In der zweiten Stuhlreihe der geschrumpften SPD-Fraktion sitzt Sigmar Gabriel und ganz hinten Andrea Nahles. Beide wissen genau, dass sie in diesem Moment unter Beobachtung stehen. Schon deshalb müssen sie jetzt lange klatschen. In drei Tagen beginnt in Dresden der SPD-Parteitag, der Gabriel zum Parteivorsitzenden und Nahles zur Generalsekretärin wählen soll.

Steinmeier, Gabriel, Nahles – es ist ein seltsames Trio, das sich vorgenommen hat, die SPD vor dem Untergang als Volkspartei zu bewahren. Die Stabilität dieser Troika steht von Anfang an infrage. Kann das gut gehen? Schon die Entstehungsgeschichte des Dreierbündnisses lässt Zweifel daran aufkommen, ob die Beteiligten auf Dauer zur vertrauensvollen Zusammenarbeit in der Lage sein werden.

Steinmeier ist nicht eingeladen, als sich Gabriel, Nahles, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und der damalige Arbeitsminister Olaf Scholz am Montag nach dem Wahldebakel im Willy-Brandt-Haus treffen. Die Runde kommt am Nachmittag in Nahles’ Büro zusammen. Es geht um die Frage, die alle vier insgeheim seit langem beschäftigt, über die sie gemeinsam aber noch nie geredet haben. Es geht darum, wer Franz Müntefering als Parteichef beerben soll.

Nahles hofft, dass Wowereit antritt, obwohl der im Herbst 2011 um seine Wiederwahl als Regierender Bürgermeister kämpfen muss. Die Wortführerin der Parteilinken setzt schon deshalb auf den Berliner, um Gabriel zu verhindern. Nahles hält den Schröder-Eleven aus Niedersachsen seit Jahren für einen unzuverlässigen Egomanen – jederzeit bereit, seine Position zu wechseln, wenn es ihm politisch opportun erscheint. Umgekehrt sieht Gabriel in Nahles den Prototypen des parteifixierten SPD-Funktionärs – keiner klaren Sprache mächtig, in der Binnenwelt der Gremien statt in der Wirklichkeit zu Hause.

An diesem Montag aber finden sich beide plötzlich in einer politischen Zwangsehe wieder. Denn Wowereit winkt ab. Damit ist klar: Gabriel wird SPD-Chef, Nahles Generalsekretärin. Die Runde kommt überein, Steinmeier sofort zu informieren. Gabriel und Scholz eröffnen dem gescheiterten Spitzenkandidaten, wie sie sich die künftige Parteiführung vorstellen. Sie seien aber bereit zu verzichten, wenn Steinmeier den Parteivorsitz für sich selbst beanspruche. Das klingt selbstloser, als es ist.

Gabriel und Co. können sich zu diesem Zeitpunkt ziemlich sicher sein, dass Steinmeier ihnen das Feld überlassen wird. Denn sie wissen, wie vorsichtig er ist. Und sie ahnen, wie das Stimmungsbild am Abend bei der Krisensitzung der Landes- und Bezirkschefs ausfallen wird. Zu Gunsten von Gabriel und Nahles, zu Ungunsten von Steinmeier.

Man muss sich das alles ins Gedächtnis rufen, um zu ermessen, wie schwer es für die drei Neuen an der SPD-Spitze noch werden wird, all die Treue- und Solidaritätsschwüre einzuhalten, die sie in diesen Tagen vor dem Dresdner Delegiertentreffen ablegen. Ohne wechselseitiges Vertrauen aber kann ein so störanfälliges Führungssystem wie die Troika letztlich keinen Erfolg haben.

Steinmeiers geglückte Antrittsrede im Bundestag ändert nichts daran, dass er gegenwärtig von den Dreien die schwächste Position innehat. Während der Spitzenkandidat a. D. in den vergangenen Wochen die Führung in seiner Fraktion neu ordnet und ansonsten vor allem damit beschäftigt ist, nach historischer Niederlage gegen die Schwermut anzukämpfen, absolvieren Gabriel und Nahles einen Paarlauf an der SPD-Basis.

Am vergangenen Sonntag führt ihre Reise zu den Mitgliedern und Funktionären der Bayern-SPD in den Hofbräukeller nach München. Es ist ebenjener Saal, in dem Anfang September vergangenen Jahres Franz Müntefering mit einem umjubelten Auftritt sein Comeback in die erste Reihe der SPD startete. Ein paar Tage später warf Kurt Beck als Parteichef das Handtuch. Jetzt sitzen Gabriel und Nahles nebeneinander auf dem Podium, weil sie Münteferings Erbe unter sich aufteilen wollen.

Mehr als zwei Stunden stehen sie den Genossen Rede und Antwort. Am Ende gibt es viel Beifall dafür, dass beide einen neuen innerparteilichen Umgang versprechen – also das Ende jener Basta-Politik, mit der Gerhard Schröder und eben auch Müntefering regiert haben. Obendrein stellen Gabriel und Nahles Korrekturen an den SPD-Positionen zur Rente mit 67 und Hartz IV innerhalb eines Jahres in Aussicht. Ein völlige Abkehr von den Reformen der Regierungsjahre auf dem Parteitag in Dresden soll verhindert werden. Die SPD dürfe nicht „alles in die Tonne treten“, warnt Nahles. Sie dürfe aber auch nicht alles so belassen, wie es ist.

Das ist der Unterschied. Nahles und Gabriel können sich viel weiter von der Reformpolitik der vergangenen Jahre distanzieren als Steinmeier. Der Architekt der Agenda 2010 und Vizekanzler im ersten Kabinett Merkel dagegen läuft Gefahr, seine politische Glaubwürdigkeit zu verlieren, je stärker die Kurskorrektur der SPD auffällt. Manche sagen, wenn die Abkehr zu deutlich ausfalle, könne Steinmeier auf Dauer schon aus Gründen der Selbstachtung nicht im Amt bleiben.

„Ist Frank-Walter Steinmeier der richtige Oppositionsführer?“ Diese Frage begegnet Sigmar Gabriel und Andrea Nahles oft bei ihren Basis-Besuchen in den vergangenen Wochen. In Loxstedt bei Bremerhaven ist sie nicht rhetorisch gemeint. Dort haben sich 250 Genossen aus dem SPD-Bezirk Niedersachsen-Nord in der Turnhalle versammelt. Ein Parteifreund im Vorruhestandsalter wirft Gabriel und Nahles vor, ihr Erneuerungskurs sei halbherzig. „Wir müssen personell und in der Sache einen viel deutlicheren Schlussstrich ziehen“, verlangt er. Gabriel – „Ich bin nicht in der Abteilung Weichei zu Hause“ – hält vehement dagegen: Er wolle nicht Vorsitzender einer Partei werden, die Steinmeier als Spitzenkandidaten am Freitag vor der Wahl am Brandenburger Tor bejubele, um ihn am Montag fallen zu lassen: „Hosianna und kreuziget ihn – ist der deutschen Sozialdemokratie nicht würdig.“

Im Bundestag schreitet Steinmeier vom Pult zurück zu den Sitzreihen der Sozialdemokraten. Die Abgeordneten klatschen noch immer. Auf dem SPD-Parteitag muss er in ein paar Tagen schon wieder eine Rede halten. Es wird wieder eine Bewährungsprobe. Mit einem so gewogenen Publikum wie der eigenen Fraktion kann er in Dresden nicht rechnen.

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