Politik: Speed-Dating für den Klimaschutz

Berlin - Mit ungewöhnlichen diplomatischen Mitteln versucht Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die transatlantische Zusammenarbeit auf dem Feld der Klima- und Energiepolitik zu stärken. Beim Speed-Dating suchen gewöhnlich einsame Großstadtsingles nach einem Partner. Das Auswärtige Amt (AA) nutzte die Form der Kurzzeit-Kommunikation am Dienstag, um amerikanische und deutsche Klimaschützer aus Verbänden, Politik, Wirtschaft und Kommunen zusammenzubringen.

Das diplomatische Experiment war Teil einer Konferenz zur Klima- und Energierpolitik, die Steinmeier gemeinsam mit Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) veranstaltete. Schon länger bemüht sich der Außenminister, US-Politiker aller Ebenen zu gemeinsamen Anstrengungen mit Deutschland und der EU beim Klimaschutz zu bewegen. Der Minister ist überzeugt, dass sich Schwellenländer wie China einem globalen Klimachutzabkommen verweigern werden, solange nicht die Industriestaaten gemeinsam mit den USA beispielhaft vorangehen. Beide Kandidaten um das US-Präsidentenamnt sind der Idee eines Emissionshandels gegenüber weit aufgeschlossener als die Regierung Bush.

Allerdings befürchtet Steinmeier, dass die aktuelle Finanzmarktkrise die Bemühungen um Klimaschutz zurückwerfen könnte, weil andere, vermeintlich wichtigere Themen in den Vordergrund rücken. „Natürlich ist der Zusammenbruch einer Bank sichtbarer, fühlbarer“, meinte der Außenminister. Mit Blick auf die UN-Klimaschutzkonferenz Ende 2009 in Kopenhagen sagte der Vizekanzler: „Die ohnehin schon schwierig zu erreichende Einigung ist durch die aktuelle Entwicklung noch schwieriger geworden.“ Dennoch hegen die Architekten des transatlantischen Klimadialogs im Auswärtigen Amt auch die leise Hoffnung, dass die US-Partner aus der Finanzkrise die richtigen Schlüsse ziehen und sowohl bei Finanzentscheidungen als auch in der Klimapolitik künftig auf eine nachhaltigere Entwicklung setzen. Voraussetzung dafür sei aber, dass Fonds, die etwa stark auf den wirtschaftlichen Erfolg von Energieeffizienz und Umweltschutz setzen, von der Krise nun deutlich weniger getroffen würden als andere, hieß es.Hans Monath