Spekulationen um Rücktritt : Trump signalisiert Abkehr von Berater Bannon

Steht der „Fürst der Finsternis“ vor dem Aus? Vor noch nicht langer Zeit galt er als Strippenzieher in Washington. Nun gibt es Spekulationen um seinen Rücktritt.

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US-Präsident Trump und sein Berater Bannon.
US-Präsident Trump und sein Berater Bannon.Foto: Reuters

Es ist noch nicht lange her, da wurde Stephen Bannon als der mächtigste Strippenzieher in Washington gefeiert. Das Magazin „Time“ nannte den Chefstrategen in Donald Trumps Weißem Haus in einer Titelgeschichte den „großen Manipulator“, und Bannon selbst pflegte sein Image als „Fürst der Finsternis“, der das politische Establishment in der US-Hauptstadt das Fürchten lehrt. Vor einigen Woche noch sprach der 63-jährige stolz von seinem Vorhaben, den „administrativen Staat“ in den USA zerstören zu wollen. Doch inzwischen sinkt der Stern des Ober-Populisten und Bilderstürmers. Gemäßigtere Kräfte um Trumps Berater und Schwiegersohn Jared Kushner drängen Bannon ins Abseits. Schon gibt es Spekulationen über Bannons bevorstehenden Rücktritt.

Bannons Schicksal im Weißen Haus ist keine bloße Personalie. Der frühere Chef des Nachrichtenportals Breitbart News war der Kopf des rechtspopulistischen Wahlkampfs von Trump und bestimmte in den ersten Amtswochen die wirtschafts- und außenpolitische Linie der Regierung. Der Globalisierungsgegner Bannon nennt sich selbst einen „wirtschaftspolitischen Nationalisten“ und sieht internationale Allianzen sehr skeptisch. Er plädiert für eine ausschließlich an den Eigeninteressen der USA orientierte Außenpolitik.

So war Bannon federführend an dem inzwischen zweimal von den Gerichten gestoppten Einreisebann für Muslime beteiligt. In Trumps Äußerungen über die „obsolete“ NATO und seiner Drohung mit Sondersteuern für Importe zum Schutz der amerikanischen Industrie zeigte sich Bannons Einfluss ebenfalls. Zum Entsetzen der Washingtoner Elite erhielt der außenpolitisch unerfahrene Chefstratege im Januar einen Platz im so genannten „Principals Committee“, dem wichtigsten Entscheidungsgremium im Nationalen Sicherheitsrat. Ausländische Diplomaten in Washington bemühten sich um Kontakt zu Bannon, weil sie sich von ihm Aufschluss über das Denken der neuen Regierung erwarteten.

Bannon legte sich mit anderen Trump-Beratern an

Doch in seinem Feuereifer, die Dinge in Washington zu verändern, hat sich Bannon viele mächtige Feinde geschaffen. Dazu gehören laut Medienberichten die Trump-Tochter Ivanka und deren Ehemann Kushner. Die Familie ist demnach überzeugt, dass der 70-jährige Präsident von Bannon in ein politisches Disaster nach dem anderen geschubst wird. Als populistischer Ideologe legte sich Bannon zudem mit anderen Trump-Beratern an, die er intern „Globalisten“ nennt, wie die „Washington Post“ berichtet: „Globalist“ ist bei Bannon ein Schimpfwort.

Nicht zuletzt könnte die öffentliche Aufmerksamkeit für Bannon den Unmut des Präsidenten selbst provoziert haben. „Ich bin mein eigener Stratege“, sagte Trump dem Boulevardblatt „New York Post“ mit Blick auf Bannon. Im „Wall Street Journal“ spielte der Präsident die Rolle Bannons herunter und nannte ihn „einen Mann, der für mich arbeitet“ – nicht gerade ein Lob für einen wichtigen Mitarbeiter. Laut einigen Berichten wird Bannon auch der Schwarze Peter für das Scheitern Trumps bei der Revision der Gesundheitspolitik seines Vorgängers Barrack Obama zugeschoben.

Inzwischen hat Bannon seinen Sitz im „Principals Committee“ verloren und steht nach einigen Berichten vor dem Rücktritt. Inhaltlich trägt die Schwächung von Bannons Position bereits Früchte. Trump verkündete, er sehe die NATO nicht mehr als obsolet an. Zugleich zog er ein Wahlversprechen zurück, Sanktionen gegen China wegen Währungsmanipulationen einzuleiten. Er bekundete sogar „Respekt“ für die von ihm im Wahlkampf scharf kritisierte Präsidentin der amerikanischen Zentralbank, Janet Yellen.

Schafft Trump mit Absicht rivalisierende Lager in seinem Beraterkreis?

Während Bannon in den Hintergrund gedrängt wird, weiten andere Berater ihren Einfluss aus. Zu ihnen gehört Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster, der Trump mit dem Raketenangriff in Syrien vergangene Woche erfreute, und Schwiegersohn Kushner, der mehr und mehr zum Anführer der Realo-Fraktion im Weißen Haus wird. Dies hat zur Folge, dass sich die Haltung der Regierung den konventionellen Positionen der US-Republikaner annähert.

Trumps erzkonservative Anhänger sind entsetzt. Die prominente rechtspopulistische Kommentatorin Ann Coulter schrieb in einem Beitrag für Breitbart News, die Vorstellung, dass sich Trump und Kushner über das positive Medienecho auf den Raketenangriff in Syrien freuten, sei für sie ein „Albtraum-Szenario“. Sie wolle einen „Präsidenten von Amerika“, nicht einen „Präsidenten der Welt“.

Bannons Einflussverlust muss nicht unbedingt von Dauer sein. Die „Washington Post“ zitierte den Trump-Vertrauten Thomas Barrack mit den Worten, der Präsident schaffe mit Absicht rivalisierende Lager in seinem Beraterkreis, um vom Ideenstreit profitieren zu können. Dieses Rezept hat bisher allerdings vor allem zu Chaos in der Regierung und einer sehr geringen Zustimmungsrate für Trump in der Öffentlichkeit geführt.

 

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