Spiel mit Unbekannten : Wie die Piraten die Parteienlandschaft aufmischen

Die Piraten sind endgültig im Politikbetrieb angekommen. Wo stehen sie – und wie stehen die anderen zu ihnen?

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Jasmin Maurer, zukünftige Abgeordnete der Piratenfraktion im saarländischen Landtag.Alle Bilder anzeigen
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26.03.2012 18:41Jasmin Maurer, zukünftige Abgeordnete der Piratenfraktion im saarländischen Landtag.

Der FDP-Generalsekretär sieht sich zur Stellungnahme veranlasst. Am Sonntagabend, als die Generalsekretäre der Parteien im Fernsehen über den Wahlausgang im Saarland stritten, hat Patrick Döring den Neuankömmlingen ein böses Wort entgegengeschleudert. Diese Piraten, schimpfte Döring, hätten ein von der „Tyrannei der Masse“ geprägtes Politikbild – anonyme Netzdiskurse erzeugten einen völlig falschen Eindruck von den wirklichen Meinungsverhältnissen. Der Shitstorm im Netz war absehbar.

Sie tun sich schwer mit den Neuen, alle die, die man jetzt wohl die Altparteien nennen muss. Nach dem Einzug der Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus hatten sich viele Strategen von CDU bis Linkspartei noch mit dem Gedanken an ein kurzlebiges Großstadtphänomen getröstet. Doch seit die Saar-Piraten aus dem Stand das Parlament eines – wenn auch kleinen – Flächenlandes geentert haben, ist klar: Mit denen ist zu rechnen.
Die Unsicherheit über den Umgang mit der neuen Konkurrenz ist groß. Dörings Chef Philipp Rösler murmelt etwas davon, dass man vom Politikstil der Piraten „sicherlich etwas lernen“ könne, versichert aber trotzig: „Wir lassen lassen uns dennoch nicht von den Piraten kapern!“

Andere bemühen sich um respektvollen Umgang. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles will offenkundig den Fehler nicht begehen, den die SPD bei den Grünen schon einmal begangen hat: die Neuen in ihrer Außenseiterrolle zu stärken. Sie rechne mit weiteren Erfolgen der Piraten: „Ich plane lieber so und werde dann überrascht, dass es anders kommt.“ Zugleich sucht sie nach Anknüpfungspunkten. Soziale Gerechtigkeit sei für viele Piraten auch eine zentrale Frage: „Da können wir anknüpfen“, meinte Nahles. Aber sie vergisst auch nicht den Zusatz, dass die SPD in den inhaltlichen Schwerpunkten der Piraten „auf der Höhe der Zeit“ sei – Netzpolitik sei in der Partei schon jahrelang heimisch.

Das ist die Berliner Piratenfraktion:

Die 15 Berliner Piraten
15 Piraten zogen in das Berliner Abgeordnetenhaus ein - als die ersten Gruppenfotos geschossen wurden, waren sie aber noch nicht einmal vollzählig versammelt. Auf dieser Aufnahme fehlen Gerwald Claus-Brunner und Pavel Mayer.Weitere Bilder anzeigen
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20.09.2011 12:0015 Piraten zogen in das Berliner Abgeordnetenhaus ein - als die ersten Gruppenfotos geschossen wurden, waren sie aber noch nicht...


Nahles’ Dreischritt – respektieren, einbinden, konkurrieren – ist durchaus typisch. Er ist auch bei Grünen-Chef Cem Özdemir zu finden. Von einer „massenhaften Abwanderung“ grüner Wähler könne keine Rede sein, aber weh tun die Neuen doch. Denn die Piraten mobilisieren besonders unter Erstwählern und Nichtwählern – also in dem Spektrum, das in der Vergangenheit auch für grünes Wachstum verantwortlich war. Thematisch hätten die Grünen keinen Nachholbedarf. „Wir müssen aber aufpassen, dass unsere Wahlkämpfe spannend und cool sind.“

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