Politik : Spiritus Fischer

Hans Monath

HerrFoto: Rückeis / Montage: DP

HINTER DEN LINDEN

Die SPD ist die SPD ist die SPD. Und lässt sich von niemandem in ihre Beratungen hineinreden, schon gar nicht vom Vizekanzler. Das hat zu Anfang der Woche SPD-Generalsekretär Olaf Scholz klargestellt. Damit alle wissen, wie unabhängig seine Partei ist. Schon gar gegenüber Leuten, die glauben, sie müssten der SPD in der Reformdebatte Beine machen. Auch wenn Schröder und Fischer es 2006 zusammen noch einmal wissen wollen. Auch wenn der Grüne am Wahlabend als Retter im Willy-Brandt-Haus so laut bejubelt wurde, dass der echte SPD-Chef ziemlich neidisch wurde. Doch Ratschläge des Außenministers nimmt die Partei zumindest auf dem Feld der Innenpolitik nicht gerne an. Gefragt, wie Spitzen-Sozialdemokraten in einer Sitzung Vorschläge Fischers zur Bürgerversicherung bewertet hätten, meinte Scholz, es sei nur aus der Sache heraus debattiert worden: „Herr Fischer ist im Vorstand der SPD nicht antragsberechtigt und auch nicht redeberechtigt.“ Ziemlich ungnädig fügte der Hamburger hinzu: „Was auch gut so ist.“ In der eigenen Partei wenigstens genießt Fischer noch Rederecht. Sogar ohne Worte versteht er sich mit den Seinen, wie kürzlich bei einem Vortrag des Ministers zur Pflegeversicherung deutlich wurde. Als Fischer bei einem Vorschlag einräumte, dieser sei mit den Grünen noch nicht abgestimmt, rief Parteichef Reinhard Bütikofer: „Das hatten wir dir vorher schon erlaubt.“ Worauf der Außenminister postwendend eine neue, übersinnliche Form innerparteilicher Demokratie ausrief: „Mit der Konsensbildung geht das bei uns mittlerweile spirituell.“ Ob er sich beim nächsten Auslandseinsatz der Bundeswehr auf die unsichtbaren Konsenskräfte verlassen sollte?

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