Politik: Spitze von Polens Regierungspartei tritt zurück

Warschau - Die Talfahrt von Polens sozialdemokratischer Regierungspartei SLD hält an. Am Wochenende erklärte ihr Vorsitzender Jozef Oleksy den Rücktritt der gesamten Parteiführung. Außer ihm und seinen vier Stellvertretern legten auch Generalsekretär Marek Dyduch und Fraktionschef Krzystof Janik ihre Ämter nieder, die sie bis zum Landesparteitag am kommenden Wochenende aber noch kommissarisch ausüben werden.

Seit mehr als einem Jahr dümpelt die SLD, die bei den Parlamentswahlen vor vier Jahren mit fast 42 Prozent der Stimmen noch einen Erdrutschsieg errang, in einer tiefen Krise. Nach einer endlosen Kette von Skandalen, der Abspaltung ihrer Reformkräfte und des Austritts prominenter Mitglieder wie Premier Marek Belka muss die SLD bei den Parlamentswahlen am 25.September sogar um ihren Wiedereinzug in den Sejm bangen. Direkte Auswirkungen auf die Arbeit von Belkas Minderheitskabinett haben die Turbulenzen in der SLD aber kaum: Seit der Premier Anfang Mai den Bruch mit seiner früheren Partei vollzog, sieht sich die SLD als „konstruktive Opposition“ zu Belkas Regierung. Die Zerfallserscheinungen in der SLD erinnern an das Schicksal der konservativen Wahlaktion Solidarnosc, die als Regierungspartei nach zahlreichen Absplitterungen und Skandalen nach den Wahlen 2001 im außerparlamentarischen Abseits landete. Mit seinem Rücktritt hofft Oleksy rechtzeitig Signale für einen Neuanfang zu geben.

Außer den Parlamentswahlen bereitet der SLD auch die bevorstehende Kür von Polens neuem Präsidenten im Oktober erhebliches Kopfzerbrechen. Die abgespaltene SdPl verweigert sich dem Vorschlag, einen gemeinsamen Kandidaten der Linken zu nominieren. Wunschkandidat Wlodimierz Cimoszewicz hat der SLD kürzlich einen Korb erteilt. Immerhin scheint sich wenigstens Verteidigungsminister Jerzy Szmajdzinski in dem aussichtslosen Präsidentschaftsrennen in die Parteipflicht zu lassen nehmen. Er bezeichnete den Rücktritt der Parteispitze als eine „gute Entscheidung“ und verkündete, er erwäge eine Präsidentschaftskandidatur.

Thomas Roser