Politik : Staat nimmt weniger ein

Berlin - Der Zuwachs bei den Steuereinnahmen infolge des Konjunkturbooms ist vorerst gestoppt. Im Juli verbuchten Bund und Länder einen Rückgang um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, wie das Bundesfinanzministerium am Freitag in Berlin mitteilte. Auch für den Zeitraum Januar bis einschließlich Juli des Jahres ergab sich ein Minus von 0,9 Prozent. Zuvor war das Steueraufkommen drei Mal in Folge gestiegen.

Trotz des Dämpfers im Juli entwickeln sich die Steuereinnahmen jedoch immer noch weit besser als für das gesamte Jahr erwartet. Die Steuerschätzer hatten im Mai für 2010 einen Rückgang von 2,6 Prozent auf 472,38 Milliarden Euro vorhergesagt. Inzwischen wächst die deutsche Wirtschaft nach einem starken zweiten Quartal deutlich schneller als erwartet. Experten rechnen allerdings damit, dass nach dem Frühjahrsboom das enorme Konjunkturtempo nicht anhält.

Die Steuereinnahmen des Bundes unterschritten das Vorjahresniveau um 5,7 Prozent – insbesondere aufgrund höherer Abführungen an die EU, wie aus dem aktuellen Monatsbericht weiter hervorgeht. Für die Zeit von Januar bis Juli ergab sich ein Minus von 4,3 Prozent. Die Länder verzeichneten einen Rückgang von 0,4 beziehungsweise 0,6 Prozent. Das Aufkommen aus der Lohnsteuer sank im Juli um 6,5 Prozent. Ursache seien die zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Steuerentlastungen und die Anhebung der Kindergeldsätze. Die Steuern vom Umsatz legten im vergangenen Monat um 1,9 Prozent zu. Dank eines regen Außenhandels übertraf die Einfuhrumsatzsteuer das Vorjahresergebnis um 37,7 Prozent. Das Niveau der Umsatzsteuer im Inland sank dagegen im Juli um 6,9 Prozent. dpa

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