Staatenverbund: Asean plant radikale Reform
Der südostasiatische Staatenverbund Asean will auf seinem Gipfel in Cebu auf den Philippinen die radikalste Reform seit seiner Gründung vor 40 Jahren einläuten. Als Vorbild gilt die EU.
Cebu - Nach dem Vorbild der Europäischen Union soll der oft als zahnloser Gesprächsclub kritisierte Verbund in Zukunft Mehrheitsentscheidungen treffen und Sanktionen gegen Mitglieder verhängen können.
Die Einhaltung von Asean-Abkommen soll überwacht und eingefordert werden können, und unabhängige Ausschüsse sollen Dispute zwischen Mitgliedern schlichten, empfahl eine Beraterkommission. Beobachter gehen davon aus, dass die Regierungschefs die Empfehlungen annehmen. Dann bekäme der Staatenverbund eine Art Verfassung.
Deutschland will Handelsabkommen vorantreiben
Auf dem Gipfel soll auch über eine engere Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung und im Wirtschaftsbereich gesprochen werden. Die Asean-Staaten wollen bis spätestens 2020 einen einheitlichen Wirtschaftsraum schaffen. Deutschland will als Ratspräsident der EU Handelsabkommen mit der Asean-Gruppe vorantreiben.
Zu den Asean-Staaten gehören Birma, Brunei, Indonesien, Kambodscha Malaysia, die Philippinen, Thailand, Singapur, Vietnam und Laos. Am Sonntag stoßen zu dem Treffen die Regierungsspitzen aus China, Japan, Südkorea und Indien, sowie am Montag auch die Premierminister aus Neuseeland und Australien. (tso/dpa)
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