Staatsbesuch: Köhler empfängt Hu

Berlin - "Es geht darum, Frieden, Freiheit und Demokratie auszubauen, damit mehr Menschen die Chance haben, sich zu entfalten", sagte Köhler nach einem gut einstündigen Gespräch. Im Beisein beider Präsidenten unterzeichneten Wirtschaftsvertreter fünf Verträge, darunter über die Lieferung von 60 ICE-Hochgeschwindigkeitszügen im Wert von 669 Millionen Euro. Ferner schlossen Deutschland und China ein Kulturabkommen.

Köhler und Hu sagten nach ihrem Treffen, sie hätten ein gutes, intensives und offenes Gespräch geführt. Beide zogen eine positive Bilanz und versicherten, die Beziehungen weiter auszubauen. Am Freitag wollen China und Deutschland in Berlin ein gemeinsames Dialogforum ins Leben rufen. Köhler nahm die Einladung Hus zu einem Gegenbesuch an.

Nach Worten Köhlers bewegt sich China in Riesenschritten und hat große Erfolge bei der Bekämpfung der Armut. «Die Politik der Öffnung hat sich gelohnt.» Chinas Gewicht in der Welt sei gewachsen «und damit auch seine Verantwortung». Der Bundespräsident zeigte Verständnis dafür, dass China seinen eigenen Weg gehe. Doch er unterstrich, dass «die wirtschaftliche Entwicklung am nachhaltigsten gedeiht, wenn auch die Freiheit wachsen kann». Der Wille der Menschen, in Freiheit und Würde zu leben, sei universell. Das schreibe auch die Charta der Vereinten Nationen fest. Der Besuch Hus war von zahlreichen Demonstrationen begleitet. Die meisten wandten sich gegen die Verletzung von Menschenrechten in China und die Unterdrückung in Tibet. Vor seinem Hotel und dem Charlottenburger Schloss wurde Hu jedoch auch von regierungstreuen Demonstranten begrüßt.

Köhler betonte, in der Diskussion mit Hu seien unterschiedliche Wertvorstellungen deutlich geworden. «Der Dialog zwischen unseren Ländern schließt heute Politik, Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft ebenso ein wie Fragen des Rechtsstaats und der Menschenrechte.»

Köhler hob auch die Bedeutung der wirtschaftlichen Beziehungen hervor. China sei heute der wichtigste Handelspartner Deutschlands in Asien, Deutschland der größte europäische Investor in China. Anlässlich des Besuch vereinbarte die deutsche Wirtschaft umfangreiche Abkommen mit China. Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann unterzeichnete eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit mit einer chinesischen Bank. Siemens-Chef Klaus Kleinfeld unterschrieb den Vertrag über die ICE-Lieferungen und über das Investitionsvorhaben für ein deutsch-chinesisches Krankenhaus. Der Telefonanbieter Arcor unterzeichnete eine Absichterklärung für Übertragungssysteme. Ferner wurde ein Rahmenabkommen für ein Werk für Solarmodule geschlossen. (tso/dpa)