Staatsbesuch: Merkel besucht Obama

Geplant ist, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 25. und 26. Juni nach Washington reist, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. "Dabei wird es unter anderem um die Vorbereitung des G8-Gipfels im italienischen L'Aquila im Juli gehen", sagte Wilhelm. Auch zahlreiche andere aktuelle Themen wie der Friedensprozess in Nahost und die Entwicklung im Iran nach den jüngsten Wahlen stünden auf der Agenda.

Erst vor gut einer Woche war Präsident Barack Obama für eine Stippvisite nach Deutschland gereist. Kurz nach seinem Freundschaftsangebot in Kairo an die Muslime besuchte er die Dresdener Frauenkirche und flog anschließend für einen symbolträchtigen Besuch nach Weimar weiter, um das ehemalige KZ Buchenwald zu besuchen.

Austausch von Freundlichkeiten

Bei dem Treffen in Deutschland hatte sich gezeigt, dass die beiden Regierungschefs miteinander langsam warm werden – wenn es auch (noch) nicht zu einer innigen Freundschaft reicht.  Bei einem gemeinsamen Gespräch mit Journalisten verwiesen beide auf eine gute Zusammenarbeit der beiden Länder, die sie nun bei der Opel-Rettung, im Atomstreit mit Iran und beim Kampf gegen die Klimaerwärmung fortführen wollen.

An Freundlichkeiten mangelte es nicht: Obama nannte Dresden eine "wunderschöne Stadt", die er als "enger Freund und Partner" Deutschlands besuchen dürfe. Merkel charmierte nicht weniger: Es mache "wirklich Spaß", sich mit Obama zu treffen. Die "tiefen und analytischen Diskussionen" mit ihm führten "oft zu den gleichen Ergebnissen".

Obama hatte zudem Berichten widersprochen, wonach seine Beziehung zu Merkel nicht von Harmonie geprägt sei. Auslöser der Spekulationen war, dass Merkel aus Zeitgründen vor dem G20-Gipfel in London im April auf eine Reise nach Washington verzichtet hatte. Stattdessen hatten Merkel und Obama per Videokonferenz über den Welt-Finanzgipfel gesprochen.

Guantánamo-Frage belastet Beziehungen

Die gute Stimmung in Dresden kann aber nicht über offene Fragen hinweg täuschen, die die Beziehung zwischen Deutschland und den USA belasten. Insbesondere die derzeit heftig diskutierte Frage der Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen in Deutschland birgt Zündstoff. Die Regierung von US-Präsident Barack Obama dringt auf die von Merkel zugesagte konkrete deutsche Hilfe bei der Auflösung des Gefangenenlagers Guantánamo. Am Freitag hatten die USA erneut um die Aufnahme zweier Häftlinge gebeten, nachdem Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) es zuvor abgelehnt hatte, neun uigurische Häftlinge ins Land zu lassen.

Seit der Amtseinführung Obamas im Januar ist die Begegnung nach den Treffen in Baden-Baden im April und in Dresden vor gut einer Woche die dritte bilaterale Begegnung der beiden Politiker. (Zeit Online, dpa, Reuters)