Staatsbesuch : Merkel sieht Beziehung zu Polen positiv

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf die Bedeutung guter nachbarschaftlicher Beziehungen Deutschlands mit Polen für die Entwicklung der Europäischen Union hingewiesen.

Berlin - Sie habe bei ihren ersten Gesprächen im Rahmen des Treffens mit dem polnischen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski den Eindruck gewonnen, dass beide Seiten dieses Ziel verfolgten, sagte Merkel in Berlin. Die Gespräche mit dem polnischen Regierungschef seien "sehr offen, sehr ehrlich und sehr konstruktiv" verlaufen.

Merkel bekräftigte die Position der Bundesregierung, wonach Deutschland keine Entschädigungsansprüche einzelner Personen gegenüber Polen unterstützt. Sie bezog sich in diesem Zusammenhang ausdrücklich auch auf die Ankündigung der Vertriebenenorganisation Preußische Treuhand, die in der Vergangenheit angekündigt hatte, Besitzansprüche vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einklagen zu wollen. Diese Forderungen hatten auf polnischer Seite für heftige Kritik gesorgt.

Gaspipeline-Projekt soll Polen integrieren

Vor dem Hintergrund der geplanten deutsch-russischen Gaspipeline betonte die Bundeskanzlerin, dass bei deren Durchführung auch polnische Interessen berücksichtigt würden. Ein solches Projekt sei "nicht gegen andere Länder gerichtet". Ziel müsse es sein, "einen europäischen Energiemarkt" zu schaffen, zu dem auch Polen Zugang habe.

Jaroslaw Kaczynski sagte nach dem ersten Treffen mit Merkel, die Gespräche seien "eine neue Erfahrung" für ihn und eine gute Grundlage für freundschaftliche Beziehungen sowohl auf staatlicher wie auch auf persönlicher Ebene. (tso/ddp)

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben