Staatsbesuch : Merkel sucht Zusammenarbeit mit Türkei

Die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel sucht trotz ihrer Ablehnung einer EU-Vollmitgliedschaft der Türkei eine "gute und intensive Zusammenarbeit" mit Ankara. Am Freitag empfing Merkel den türkischen Außenminister Abdullah Gül.

Berlin - Bei einem Gespräch mit Gül nahm Merkel am Freitag in Berlin eine Einladung zu einem Türkei-Besuch im ersten Halbjahr 2006 an. Gül äußerte anschließend bei einer Europa-Tagung der Herbert- Quandt-Stiftung die Erwartung, dass Merkel im Verlauf ihrer Kanzlerschaft «zu einer anderen Würdigung» der Türkei-Mitgliedschaft kommen werde. Merkel und der zukünftige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätten ihm versichert, dass die Vereinbarungen der EU über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht in Frage stünden.

Gül unterstrich die strategische Bedeutung einer EU-Mitgliedschaft seines Landes für den Frieden in Europa und der Welt. Deutschland und die Türkei verbinde «ein enormes Potenzial». Die Türkei werde in fünf bis zehn Jahren dank der Reformen «ein anderes Land sein als heute». Am Ende des Beitrittsprozesses werde es nicht nur in einigen EU- Ländern, sondern auch in der Türkei selbst eine Volksbefragung zum Beitritt geben.

Merkel verwies in dem Gespräch mit Gül auf den Koalitionsvertrag mit der SPD. Darin ist festgeschrieben, dass die EU-Verhandlungen mit der Türkei ergebnisoffen geführt werden sollen. Sollte die Türkei die Aufnahmekriterien nicht erfüllen oder die EU nicht aufnahmefähig sein, soll ein privilegiertes Verhältnis zwischen der EU und der Türkei angestrebt werden.

Der designierte Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), mahnte weitere Reformschritte in der Türkei an. «Es gibt schon einige Sorgen darüber, dass der Reformprozess ein bisschen ins Stocken geraten ist», sagte er im Deutschlandradio Kultur. Fortschritte müsse es insbesondere bei den Menschenrechten und in der Justiz geben. (tso/dpa)

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