Staatsbesuch : Rumsfeld kritisiert chinesische Aufrüstung

Bei seinem Besuch in China hat US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld am Mittwoch Ausmaß, Geschwindigkeit und Undurchschaubarkeit der militärischen Aufrüstung Chinas kritisiert.

Peking - Bei seinem ersten Besuch in China seit seinem Amtsantritt vor vier Jahren wurde Rumsfeld am Dienstag in Peking auch von Staats- und Parteichef Hu Jintao empfangen. Chinas Präsident äußerte die Hoffnung, dass beide Länder konstruktiv mit den «heiklen Fragen» in ihrem Verhältnis umgehen. Insgesamt entwickelten sich die beiderseitigen Beziehungen gleichwohl gut, zitierte die Nachrichtenagentur Xinhua den Präsidenten aus dem Treffen.

In einer Rede vor der Parteischule in Peking zeigte sich Rumsfeld besorgt über Chinas Aufrüstung. Viele Länder hätten Fragen über die Schnelligkeit und den Umfang der militärischen Expansion. Die wachsende Macht Pekings wecke Argwohn über die Absichten. «Die schnelle und - zumindest aus unserer Sicht - undurchsichtige Art der Aufrüstung trägt zu Unsicherheit bei», sagte Rumsfeld. Verteidigungsminister Cao Gangchuan wies bei einem anschließenden Treffen den Vorwurf zurück, dass China dreimal mehr für sein Militär ausgebe als der Verteidigungsetat ausweise.

Die Schätzung des Pentagons über 90 Milliarden US-Dollar sei «einfach unmöglich». Es wäre «nicht nötig und möglich» für China, so viel für Verteidigung auszugeben, sagte Cao Gangchuan zu Rumsfeld. Die offiziell ausgewiesenen 30 Milliarden US-Dollar seien der «wahre Haushalt». Einige Ausgaben für Entwicklung oder auch das Raumfahrtprogramm seien gleichwohl ausgenommen. Rumsfeld nannte das Gespräch «konstruktiv, offen und nützlich».

Als besondere Geste lud ihn Chinas Militärführung als ersten westlichen Politiker zur Besichtigung des strategischen Raketenkommandos außerhalb Pekings ein, das für die atomar bestückten Interkontinentalraketen Chinas zuständig ist, die auch den Westen der USA erreichen können. Am Donnerstag fliegt der amerikanische Verteidigungsminister nach Südkorea weiter. Anschließend besucht er die Mongolei, Kasachstan und Litauen. (tso/dpa)

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