Staatspräsidentenwahl in Italien : Hauen und Stechen

Die Wahl eines Staatspräsidenten in Italien gestaltet sich schwierig. Die Sozialdemokraten schaffen es nicht, ihre Abgeordneten auf Linie zu halten. Jetzt hat auch ihr zweiter Kandidat, Romani Prodi, aufgegeben.

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Auch Romano Prodi hat es nicht geschafft, sich im zweiten Wahlgang als neuen Staatspräsidenten Italien wählen zu lassen.
Auch Romano Prodi hat es nicht geschafft, sich im zweiten Wahlgang als neuen Staatspräsidenten Italien wählen zu lassen.Foto: Reuters

Im vierten Wahlgang, dachten sie, würde die Sache einfacher. Da braucht der italienische Staatspräsident in spe nur mehr 504 statt 672 Stimmen in der „Bundesversammlung“; allein die Sozialdemokraten kommen auf 496 Abgeordnete, und mit ein bisschen Hilfe von ein paar Freunden... Gegen 19 Uhr am Freitag, war auch dieser vierte Wahlgang ausgezählt – und es zeigte sich, dass selbst unter den Sozialdemokraten wieder 100 Abgeordnete von der eigenen Parteilinie abgewichen waren. Kurz: Romano Prodi, der erst am Morgen von Parteichef Pier Luigi Bersani benannte Kandidat, hat es nicht geschafft. Am Samstag wählen sie weiter. Wenn sie einen Kandidaten finden: Prodi teilte mit, nicht erneut anzutreten.

Dass ihm die eigene Partei die Gefolgschaft versagte, das hatte der Chef der Sozialdemokraten, Pier Luigi Bersani, schon am ersten Wahltag erfahren müssen. Während sich in Rom die Abgeordneten der beiden Kammern zusammenfanden, um einen neuen Staatspräsidenten zu küren, brannte es bei den Sozialdemokraten bereits lichterloh: Aktivisten, die sich spontan über Twitter koordinierten, besetzten Parteibüros vom Norden bis in den Süden Italiens; und von Florenz aus steuerte Bersanis junger Herausforderer, Bürgermeister Matteo Renzi, seine parlamentarische Hausmacht. Alle wandten sich gegen die Idee des Parteichefs, den früheren Senatspräsidenten Franco Marini zum Staatschef zu machen. In erster Linie richtete sich der Protest aber gegen die Kungelei mit „Erzfeind“ Silvio Berlusconi, die hinter der Kandidatur Marinis steckte.

Am Freitag dann, nach Marinis Niederlage, rief Bersani einen neuen Kandidaten aus. Dieser „könnte unsere Partei wieder einigen“. Der Applaus bestätigte ihm, dass er als Parteichef diesmal richtig lag: Nun sollte Prodi Staatschef werden, der frühere Präsident der EU-Kommission und zweimalige Regierungschef.

Dann ging’s los: Die rechte Hälfte der Wahlversammlung tobte. Berlusconis Leute feuerten Breitseiten gegen Bersani und dessen Partei ab: Die Sozialdemokraten begäben sich „auf totalitäre Abwege“ und wollten eine „Diktatur“ errichten. Berlusconi akzeptiert nicht, dass das linke Lager, „das bei der Parlamentswahl nicht einmal 0,2 Prozent mehr Stimmen bekommen hat als wir“, den Staatspräsidenten im Alleingang bestimmen wollte. Zum anderen sieht er seinen Einfluss auf die Regierungsbildung schwinden. Enttäuscht von Bersanis Kurswechsel sind auch die 69 Anhänger von Mario Monti, die zuvor wie abgesprochen Marini gewählt hatten.

Am Mittag brachten sie eine eigene Kandidatin ins Spiel: Anna Maria Cancellieri, Ex-Spitzenbeamtin und Innenministerin in Montis „Technokraten“-Regierung. Sie ist allseits angesehen und bekämpft Korruption wie Mafia.

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