Staatsstreich : Militär übernimmt Macht in Thailand

In Thailand hat sich das Militär an die Macht geputscht. "Der Rat für politische Reform hat es für nötig befunden, von nun an die Macht zu übernehmen", erklärte der Kommandeur der Bodenstreitkräfte, Sonthi Boonyaratglin, in Bangkok.

Bangkok/New York - Das Militär verhängte das Kriegsrecht über die Hauptstadt, setzte die Verfassung von 1997 außer Kraft und löste Parlament, Regierung und Verfassungsgericht auf. Ministerpräsident Thaksin Shinawatra ließ in New York erklären, er betrachte sich noch immer als Regierungschef und verhängte den Ausnahmezustand über das Land. Unterdessen empfing König Bhumibol Adulyadej Sonthi sowie die Chefs von Marine und Luftwaffe.

Die Lage in Bangkok war zunächst unübersichtlich. In einer Fernsehansprache sagte Thaksin, er habe General Ruengroj Mahakalanon beauftragt, die Lage zu kontrollieren. Der Kommandeur der Bodenstreitkräfte, Generalleutnant Sonthi, sei abgelöst. Thaksin machte Sonthi für den Putsch verantwortlich. In Bangkok drangen laut Augenzeugen Anhänger Sonthis in den Amtssitz des Regierungschefs ein. In den Straßen fuhren Panzer auf, Augenzeugen beobachteten schwer bewaffnete Soldaten.

Medien in der Hand der Aufständischen

Das Fernsehen in Bangkok berichtete, Militär und Polizei seien "loyal zum König", dem 78-jährigen Bhumibol, und wollten "Ruhe und Ordnung aufrecht erhalten". Der "Rat für politische Reform" habe die Kontrolle übernommen und die Bürger zur Kooperation aufgerufen. Nach Angaben eines ranghohen Militärs waren offenbar alle sechs Fernsehsender und mehrere Radiosender in Bangkok in der Hand der Aufständischen.

Thailand befinde sich in einer "«Notlage", sagte Thaksin. Der Regierungschef hielt sich bei der UNO in New York auf, wo er nach den ursprünglichen Planungen am Mittwoch vor der Vollversammlung sprechen wollte. Die Rede wurde auf Dienstag vorverlegt. Dabei werde sich der 57-Jährige zur Lage in seinem Land äußern, sagte ein Vertrauter in New York. Der Ministerpräsident sei "ziemlich ruhig".

US-Präsident will vor Vollversammlung sprechen

"Wir erwarten, dass die Thailänder ihre politischen Differenzen friedlich und in Übereinstimmung mit den Prinzipien der Demokratie und des Rechts lösen", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums in Washington. Der Sprecher des nationalen Sicherheitsrates der USA, Frederick Jones, sagte, das Weiße Haus bemühe sich um weitere Informationen. Ähnlich äußerte sich ein Sprecher des Außenministeriums in London. US-Präsident George W. Bush wollte am Abend (MESZ) vor der UN-Vollversammlung in New York sprechen.

Thaksin hatte nach der Parlamentswahl im April zunächst seinen Rücktritt angekündigt, war dann aber überraschend wieder an die Spitze des Kabinetts zurückgekehrt. Die Opposition hatte das Votum im April aus Protest gegen den Regierungschef boykottiert, den sie des Machtmissbrauchs und der Bestechlichkeit beschuldigt. Das thailändische Verfassungsgericht erklärte den Urnengang im Mai für "nicht verfassungsgemäß". Neuwahlen sollen Ende des Jahres stattfinden. (tso/AFP)

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