Politik : Stabilitätspakt

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Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) bleibt dabei: Das internationale Engagement in Afghanistan soll ausgeweitet werden. „Meine feste Überzeugung ist, dass das Land nur zu Demokratie und Stabilität geführt werden kann, wenn auch die Provinzen weiter stabilisiert werden“, sagte Struck in einem Gespräch mit der Deutschen PresseAgentur (dpa) in Berlin. Die Bedingungen für eine Beteiligung der Bundeswehr an so genannten Provinzaufbau-Teams müssten jetzt geklärt werden. Dazu werde er den Ratschlag der militärischen Führung und den Bericht des Erkundungsteams abwarten, das kürzlich aus Afghanistan zurückgekehrt war. Die Regierung will im Frühherbst entscheiden.

Der Terroranschlag am 7. Juni auf die Bundeswehr in Kabul mit 4 Toten und 29 verletzten Soldaten hatte eine Debatte über die Sicherheit der Deutschen in Afghanistan ausgelöst. Die Gefahrenlage im Land sei von Region zu Region verschieden, sagte Struck. Gerade in Grenzregionen gebe es Instabilitäten. Die jeweiligen politischen Situationen in den Provinzen müssten berücksichtigt und einzelne Äußerungen geprüft werden.

Bisher war von einem möglichen Einsatz in der westlichen Provinz Herat die Rede. Nach ablehnenden Äußerungen des dortigen Gouverneurs, Ismail Khan, wird im Verteidigungsministerium laut Medienberichten nun über eine Einsatzregion nördlich von Kabul nachgedacht. dpa

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