Politik : Startschwierigkeiten

Calderón tritt als mexikanischer Präsident an – und legt in einer chaotischen Zeremonie den Amtseid ab

Michael Schmidt

Berlin - Aus der Chronik eines angekündigten Politspektakels: Des Schauspiels erster Teil beginnt mit einer Überraschung. Um Proteste bei seiner Einsetzung als Präsident von Mexiko zu umgehen, lässt sich Felipe Calderón – in der Geschichte Mexikos einmalig – am Freitag bereits um Mitternacht von seinem Vorgänger Vicente Fox ins Amt einführen. Bei der nahezu privaten Zeremonie im Präsidentenpalast Los Pinos bekam der 44-Jährige eine mexikanische Flagge überreicht und sang die Nationalhymne.

Des Schauspiels zweiter Teil fand wenige Stunden später im seit Tagen von den Abgeordneten besetzten Parlament statt. In einer von Tumulten begleiteten Zeremonie wurde Calderón vereidigt. Parlamentarier pfiffen und johlten. Vor dem Amtseid flogen Fäuste und Stühle. Calderón war unter dem Schutz von Abgeordneten seiner Nationalen Aktionspartei (Pan) ins Parlament gekommen. Dann ging alles sehr schnell: Er legte den Eid auf die Verfassung ab, die Nationalhymne wurde gespielt, was vorübergehend die Unruhe übertönte, dann verließ Calderón die Parlamentskammer und der Kongress vertagte sich. „Er hat es getan!“, stoßseufzten Anhänger Calderóns, während auf dem zentralen Platz der Hauptstadt der bei der Wahl am 2. Juli knapp unterlegene Linkspolitiker López Obrador seine Anhängerschaft auf die Fortsetzung der Massenproteste gegen Calderón einschwor.

In einer ersten Botschaft lud Calderón seine Landsleute ein, „ein anderes und besseres Mexiko zu erbauen, ein siegreiches Mexiko“. Er rief sie dazu auf, den Streit hinter sich zu lassen. „Wir sollten heute unsere Differenzen beilegen und die Interessen unseres Landes an erste Stelle setzen“, sagte er und kündigte an, der Präsident aller Mexikaner sein zu wollen.

Ein schwieriges Unterfangen. Der Machtkampf zwischen Calderón und Obrador ist zum unversöhnlichen Nervenkrieg ausgeartet. Vergangene Woche erst ließ sich López Obrador zum „rechtmäßigen Präsidenten“ Mexikos ausrufen und kündigte die Bildung einer „Gegenregierung des zivilen Widerstandes“ an.

Calderón habe sich schon viel bieten lassen und „hohe Nehmerqualitäten bewiesen“, sagt Bert Hoffmann vom Institut für Iberoamerika-Kunde in Hamburg: „Das war klug.“ Calderón setze offenbar darauf, dass der Protest sich totlaufe – und das werde er auch. Eine Massenmobilisierung der Bevölkerung sei auf Dauer nur aufrechtzuerhalten, wenn es hin und wieder einen Erfolg gebe. „Ich kann nicht erkennen, wie der aussehen könnte“, sagt Hoffmann. Obrador verfüge über kein Amt mehr, das ihm Einfluss verschaffte. Zudem lehnten nicht nur 70 Prozent der Mexikaner seinen Konfrontationskurs ab, sondern ein Teil seiner Gefolgsleute setze sich bereits ab.

„Aber Calderón kann sich keineswegs ausruhen“, warnt Hoffmann. Den künftigen Präsidenten erwarteten gewaltige Aufgaben. Von der Eindämmung des Drogenkrieges über die Bekämpfung der Gewaltkriminalität bis hin zur Befriedung der Provinz Oaxaca, die seit Monaten von bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen erschüttert wird. Die „zentrale Aufgabe“ aber werde der Kampf gegen die Armut in dem ökonomisch wie politisch zutiefst gespaltenen Land sein. Als Wirtschaftsliberaler mit einem Sozialprogramm der gesellschaftlichen Polarisierung begegnen zu müssen, weil das die womöglich einzige Chance ist, das Land zu versöhnen und dauerhafte Unterstützung zu erlangen – für einen konservativen Regierungschef, sagt Hoffmann, „ist das eine satte Herausforderung“. (mit AFP)

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