Politik: Stasi-IM in Jahn-Behörde enttarnt

Berlin - In der Stasiunterlagenbehörde ist ein langjähriger Beschäftigter als ehemaliger inoffizieller Mitarbeiter (IM) enttarnt worden. Der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, habe sich am Mittwoch „unverzüglich“ von dem Mann, der seit 1992 als Hausmeister in der Institution arbeitete, getrennt, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der Arbeitsvertrag sei in beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst worden.

Der Fall sei im Zuge einer „turnusmäßigen Routineüberprüfung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ ans Tageslicht gekommen. Dabei waren auch Unterlagen ausgewertet worden, die im Rahmen des Projekts „Manuelle Rekonstruktion“ aus zerrissenen Akten wiederhergestellt worden waren. Darin fanden sich auf 123 Seiten unter anderem eine IM-Registrierung und mehrere handschriftliche Treffberichte. Insgesamt stehen noch mehr als 15 000 Säcke mit zerrissenen Stasiakten zur Rekonstruktion an.

Jahn sagte, als Einrichtung zur Aufarbeitung der Tätigkeit des Ministeriums für Staatssicherheit sei man „zu besonderer Glaubwürdigkeit verpflichtet“. Die Personalüberprüfung hatte Jahn nach Beginn seiner Tätigkeit an der Spitze der Behörde Mitte März veranlasst. Bis auf rund zwei Dutzend Mitarbeiter sei diese Überprüfung abgeschlossen, dabei sei bislang nur dieser eine Fall festgestellt worden, sagte Behördensprecherin Dagmar Hovestädt.

Unabhängig von diesem aktuellen Fall arbeiten in der rund 1650 Mitarbeiter zählenden Behörde weiterhin 47 ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit. Sie waren in der Gründungsphase Anfang der 90er Jahre übernommen worden und sind heute überwiegend im Wachschutz, aber auch am Empfang tätig. Jahn hatte mehrfach seinen Unmut über diese Situation bekundet. Er hat ein arbeitsrechtliches Gutachten in Auftrag gegeben, um Möglichkeiten zu prüfen, wie man sich von diesen Leuten trennen kann. Im Unterschied zu diesen „Hauptamtlichen“, deren frühere Stasitätigkeit von Beginn an bekannt war, führt die Verheimlichung einer früheren Stasi-Mitarbeit unweigerlich zur Kündigung. Denn bei der Einstellung muss jeder mit seiner Unterschrift versichern, nicht für das MfS gearbeitet zu haben. Matthias Schlegel