Steinmeier : Die Falle des Kandidaten

Der bittere Befund der Europawahl lautet: Frank-Walter Steinmeier hat nicht gezogen und sein Einsatz für Opel auch nicht. Aber ihren Spitzenmann kritisieren – das verbietet sich die SPD.

Stephan Haselberger,Hans Monath
Steinmeier
Am Sonnabend hatte Frank-Walter Steinmeier noch gute Laune. Die verflog Sonntag um 18 Uhr. -Foto: dpa

BerlinEs wird eine wichtige Rede, vielleicht sogar die entscheidende für Frank-Walter Steinmeier. Wenn der SPD-Kanzlerkandidat am Sonntag im Berliner Hotel Estrel auf die Bühne tritt, soll er ein Kunststück vollbringen, das ihm in seiner Partei viele nicht mehr zutrauen. Es geht darum, die Sozialdemokratie eine Woche nach dem Desaster bei der Europawahl vor dem Absturz in die Depression zu bewahren. „Er muss ein halbes Wunder vollbringen“, sagt ein Genosse.

Der Merkel-Herausforderer steht mit dem Rücken zur Wand. Seit am Sonntagabend um 18 Uhr die ersten Prognosen auf den Bildschirmen im Willy-Brandt-Haus erschienen, steht ganz offen die Frage im Raum, ob der frühere Schröder-Helfer („Mach mal“) und Kanzleramtschef als SPD-Kandidat der richtige ist, ob er mitreißend kämpfen und Menschen bei ihren Gefühlen packen kann. Denn die SPD hatte ihren Spitzenkandidaten im Europa-Wahlkampf offensiv plakatiert und damit haushoch verloren. Der für den Außenminister bittere Befund lautet: Als Kandidat zieht er nicht, jedenfalls noch nicht.

Ist Frank-Walter Steinmeier der Richtige? Man kann ihn nicht selbst fragen am Abend einer Niederlage, die auch die seine ist. Der Kandidat erscheint nicht vor der Presse im Willy-Brandt-Haus. Auch am nächsten Morgen tritt SPD-Parteichef Franz Müntefering allein aufs Podium und gibt dem Kandidaten Rückendeckung. „Frank-Walter Steinmeier hat ganz zweifellos die volle Unterstützung, die volle Solidarität des ganzen Präsidiums, ich bin sicher, auch des Parteitags nächste Woche.“

Da hat der Außenminister in der Talkshow „Anne Will“ längst offenbart, wenn auch unfreiwillig, wie sehr ihn das Ergebnis trifft. Den quotenträchtigen Sendetermin am Sonntagabend wollten Steinmeier und seine PR-Berater ursprünglich nutzen, um nach einem Wahlsieg einen zugkräftigen Herausforderer zu präsentieren. Doch Anne Will sitzt im Studio kein Triumphator gegenüber, sondern ein Politiker in der Defensive.

Steinmeier wirkt angefasst nach dem Debakel. Immer wieder versucht er ein Lächeln aufzusetzen. Seine Stimme klingt rau. Wenn er gerade nicht lächelt, sondern sich unbequeme Fragen anhören muss, verziehen sich die Lippen zu einem Strich. Der Strich wird immer schmaler, je länger die Sendung dauert. In einem Filmbeitrag sprechen ihm sogar SPD-Mitglieder all die Fähigkeiten ab, die ein Politiker bräuchte, um der Union Angela Merkels den Wahlsieg zu nehmen. Doch Steinmeier will sich nicht ändern. Sein Argument: „Politik ist keine Castingshow.“

Im harten Licht des TV-Studios ist Angriff nicht mehr angesagt. Will schickt einen forschen Jungunternehmer ins Feld, der dem Minister eine Debatte über die Verschwendung von Steuergeldern bei der Rettung von Opel oder Arcandor aufzwingt. Und es ist nicht der Politprofi, der den Schlagabtausch gewinnt.

Auch mit Anne Will hat der Gast seine Probleme. Statt auf die Wirkung seiner eigenen Botschaften zu setzen, beklagt er sich ein ums andere Mal über die Fragen der Moderatorin. Die SPD eine Partei der Staatshilfen? Dass er und die Genossen versucht haben, sich im Kampf um bedrohte Arbeitsplätze als Retter zu profilieren, streitet Steinmeier rundheraus ab: „Das ist doch vollkommener Quatsch“, blafft er die Gastgeberin an. Staatshilfen seien schließlich kein Selbstzweck. „Wenn das so wäre, müssten sie Frau Merkel in der gleichen Weise kritisieren“, meint er. Sogar auf den Begriff „Kandidatendrama“ reagiert der prominente Studiogast sauer: „Wenn es ein Kandidatendrama wäre, hätte ich es mir erspart.“

Dramatisch ist die Lage der SPD aber zweifellos nach dieser Wahl. Das wissen alle, die am Montagmorgen im Parteipräsidium zusammenkommen, um über Konsequenzen zu beraten. Sie wissen auch, dass eine offene Diskussion über den eigenen Kandidaten politischer Selbstmord wäre. Steinmeier, der gleich nach Parteichef Müntefering das Wort ergreift, bringt das Thema seiner Wirkung auf den Wähler selber auf. „Dann schlaf’ ich halt noch weniger“, verspricht er den Genossen im Führungsgremium: „Jetzt wird reingehauen.“

Unklar bleibt dabei allerdings, wie der Außenminister sich aus seiner Zwangslage befreien will: Einerseits will er in der Krise der Koalition weiter dienen – das aber geht nur im Schatten der Kanzlerin. Dabei deutet das Ergebnis der Europawahl doch darauf hin, dass sich die SPD innerhalb der Regierung nur schwer profilieren kann. All die Rettungsversprechen und Steinmeiers emsiges Krisenmanagement haben sich für seine Partei nicht ausgezahlt. Die Attacken auf die angeblich unsozialen Konkurrenten („Finanzhaie würden FDP wählen“) brachten keinen Erfolg. Ebenso wenig wie der Versuch, Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg als „Baron aus Bayern“ ins politische Abseits zu schieben. Fast doppelt so viele Bürger halten in Umfragen das Krisenmanagement des CSU-Politikers für überzeugender als das des SPD-Kanzlerkandidaten.

Und nun? Welche Schlüsse zieht die SPD vier Monate vor der Bundestagswahl aus all dem? Müntefering verkündet im Willy-Brandt-Haus ein trotziges Weiter-so. „Wir sind in einer Regierung“, sagt der Parteichef – und das klingt wie eine Mahnung an jene Kräfte, die jetzt schon volle Konfrontation verlangen.

Manche in der SPD hoffen auch auf einen Strategiewechsel. Sie glauben, es müsse nun Schluss sein mit der Sowohl-als-auch-Haltung gegenüber der FDP, deren Politik die Genossen einerseits als neoliberalen Irrweg in die Finanzkrise verdammen, mit denen ihr Kanzlerkandidat aber andererseits eine Ampelkoalition eingehen will. „Jetzt muss man sich entscheiden, ob man die harte Konfrontation sucht und einen Lagerwahlkampf gegen Schwarz-Gelb führt oder weiter die Ampel in den Blick nimmt“, sagt einer. Steinmeier war bisher ein entschiedener Gegner eines offenen Lagerwahlkampfes, weil die Ampel derzeit seine einzige, wenn auch kaum realistische Machtperspektive darstellt.

Müntefering und Steinmeier dagegen wollen Kurs halten. Die Ampel soll als Machtoption offengehalten werden, der Kampf gegen Schwarz-Gelb fortgesetzt, der Ton innerhalb der Koalition verschärft werden. Die Position der SPD, wonach die Rettung von Arbeitsplätzen erste Regierungspflicht ist, will der Parteichef nun durchkämpfen: „Das muss man offensiv machen, vielleicht auch noch offensiver als bisher.“

„Mehr kämpfen“, laute die Lehre aus dem Desaster, sagt auch Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann nach der Präsidiumssitzung. Doch manche Sozialdemokraten, die nun vom Kämpfen reden, machen sich längst Gedanken darüber, was aus Frank-Walter Steinmeier wird, wenn dessen Kampf schiefgeht. Bei einem 30-Prozent-Ergebnis und einer schwarz-gelben Mehrheit dürfte er die Fraktion übernehmen, wird in der SPD spekuliert. Bleibt die SPD unter dieser Marke, dann werden sich andere als Steinmeier und Parteichef Müntefering um die Führungsposten der Partei streiten.

Das alles weiß der Jurist, der vom Auswärtigen Amt am Werderschen Markt aus ins Kanzleramt umziehen will. Anders als sein Mentor Gerhard Schröder hat er nie am Zaun der Regierungszentrale gerüttelt. Doch ein Zeichen, dass er es mit aller Kraft versuchen wird, das erwartet die SPD von ihm. Es wird eine wichtige Rede für Frank-Walter Steinmeier auf dem Parteitag am Sonntag.

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