Politik: Steinmeier reist vier Tage durch Afghanistan Bisher längster Besuch des Außenministers

Berlin - Es ist die dritte und mit Abstand längste Reise, die der Außenminister nach Afghanistan unternimmt. Noch bis Montag besucht Frank-Walter Steinmeier (SPD) das Land; was intern den Spitznamen „Afghanistan ausführlich“ trägt, ist für die Sicherheitskräfte eine Herausforderung. Deshalb hielt das Ministerium die Reise bis zur Ankunft am Freitagmorgen geheim, genauso wie den weiteren Reiseplan des Ministers. Klar ist jedoch, dass Steinmeier neben politischen Gesprächen einen Schwerpunkt bei Wiederaufbauprojekten setzen will.

Steinmeiers Reise liegt zwischen zwei wichtigen Daten. Anfang Juni hatte eine große Afghanistankonferenz in Paris Kabul Aufbauhilfe von rund 13 Milliarden Euro für die kommenden Jahre zugesagt, Berlin will bis einschließlich 2010 jedes Jahr 140 Millionen Euro zahlen. Im Herbst entscheidet dann der Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandates in Afghanistan, das zudem von 3500 auf 4500 Soldaten erhöht werden soll. Der CSU-Außenpolitiker Karl-Theodor zu Guttenberg begrüßte „die Reise sehr“, sie komme auch mit Blick auf Kritiker des Afghanistanengagements „zum richtigen Zeitpunkt“. Allerdings nicht für Guttenberg selbst, der aus Termingründen nicht mitreisen konnte.

Am Freitag übergab der Außenminister in Herat eine von Deutschland mit mehreren Millionen Euro instand gesetzte Trinkwasseranlage, die 80 Prozent der geschätzten 600 000 Bewohner versorgen soll. Herat liegt nahe der iranischen Grenze, die Stadt gilt als eines der kulturellen Zentren Afghanistans. Aber auch weil die Sicherheitslage im Westen des Landes nicht so dramatisch ist wie beispielsweise im Süden, eignet sich der Ort, um die Aufmerksamkeit auf mehr als das militärische Engagement zu lenken.

Zugleich soll gezeigt werden, dass, wie in Paris vereinbart, Hilfe stärker an die Leistungen der afghanischen Regierung geknüpft wird. Gemeint sind der weitere Aufbau der afghanischen Armee sowie der Kampf gegen Korruption und Drogenhandel. Kritik aber hört die afghanische Regierung gar nicht gerne. Erst vor kurzem verwahrte sich Präsident Hamid Karsai heftig gegen Vorwürfe, er tue nicht genug im Antidrogenkampf. Andererseits aber produziert Afghanistan inzwischen so viel Opium wie nie zuvor, 90 Prozent des Opiums weltweit kommen aus dem Land. Ruth Ciesinger