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Parteien: Steinmeier sieht SPD auf Weg zur stärksten Kraft

SPD-Fraktionschef Steinmeier gibt sich vor dem Wahljahr 2011 selbstbewusst. Die erstarkten Grünen sieht er weniger als Konkurrenz denn als "strategischen Partner".

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier will seine Partei 2011 „wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland machen“. Rot-Grün liege deutlich vor Schwarz-Gelb, die Linkspartei sei „auf dem absteigenden Ast“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Die SPD gehe mit viel Schwung in das neue Jahr. Ziel der SPD sei es nun zunächst, Wahlen zu gewinnen. „Die Ausgangslage ist gut“, sagte Steinmeier. „Wir haben viel Aufräumarbeit im eigenen Laden geleistet, die Fehler der Regierung aufgedeckt und gehen jetzt in Hamburg mit besten Chancen für unseren Bürgermeisterkandidaten Olaf Scholz in die erste Abstimmung eines langen Wahljahres.“

Den Höhenflug der Grünen in den Umfragen kommentierte Steinmeier gelassen: „Ich hadere damit nicht. Die Grünen sind befreundete Konkurrenz und unser strategischer Partner, um Regierungsmehrheiten zu gewinnen.“ Der Linkspartei sagte Steinmeier 2011 den Niedergang voraus. „Der Abgang von Oskar Lafontaine lässt die Linkspartei in interne Machtkämpfe versinken“, sagte er.

Nach einer am Sonntag veröffentlichten Emnid-Umfrage konnte die SPD als einzige Partei in der Wählergunst zulegen und kommt auf 27 Prozent. Sie erreicht damit einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen büßen dagegen einen Prozentpunkt ein und liegen bei 19 Prozent. Die Werte der Regierungsparteien bleiben unverändert: CDU/CSU kommen erneut auf 34 Prozent, die FDP verharrt bei fünf Prozent. Die Linkspartei erreicht wie in der Vorwoche zehn Prozent. Tsp

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