Politik : Steinmeier soll Parteivize werden

SPD-Chef Beck stellt Führungsteam zusammen

Stephan Haselberger

Berlin - Mit der Präsentation einer verschlankten Stellvertreter-Riege will der angeschlagene SPD-Chef Kurt Beck Führungsstärke unter Beweis stellen. Nach Informationen aus Parteikreisen hat sich Beck entschlossen, die Zahl der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden von fünf auf drei zu verringern. Auf diese Weise soll der Stellenwert der Vizevorsitzenden gesteigert und das Erscheinungsbild der SPD-Spitze verbessert werden.

Von den bisherigen Vizechefs werde voraussichtlich nur Finanzminister Peer Steinbrück im Amt bleiben, hieß es am Freitag aus der Partei. Als neuen Stellvertreter will Beck nach den Angaben Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorschlagen. Außerdem werde er „ziemlich sicher“ die Wortführerin der Parteilinken, Andrea Nahles, in den engsten Führungszirkel berufen. Die Personalentscheidung soll „auf der Strecke“ bis zur SPD-Vorstandssitzung am 25. Juni bekannt gegeben werden. Das letzte Wort hat der SPD-Bundesparteitag Ende Oktober in Hamburg, wo die Sozialdemokraten den gesamten Vorstand neu wählen.

Den meisten der bisherigen Vizevorsitzenden – dem sachsen-anhaltinischen Finanzminister Jens Bullerjahn, der Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann und der baden-württembergischen SPD-Vorsitzenden Ute Vogt – hat Beck bereits zu verstehen gegeben, dass sie dem neuen Führungsteam nicht mehr angehören werden. Wahrscheinlich werde auch die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner, ihren Vizeposten verlieren, hieß es aus der SPD weiter. Ihr Platz könne dann von Nahles eingenommen werden. Beck habe sich aber noch nicht endgültig entschieden.

Die Nominierung von Außenminister Steinmeier, dem populärsten SPD-Politiker, steht nach Einschätzung von Parteikreisen auch im Zusammenhang mit der SPD-Kanzlerkandidatur. Als Parteichef hat Beck, dem in den Umfragen bisher nur geringe Chancen gegen Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) vorausgesagt werden, zwar das Recht des ersten Zugriffs. Sollte er sich aber gegen eine Kandidatur entscheiden, stünde mit SPD-Vize Steinmeier ein Ersatzkandidat bereit, der nicht wie eine Notlösung wirken würde – so jedenfalls die Deutung.

Bei den reformorientierten „Netzwerkern“ in der SPD stieß Becks Personalpaket auf Zustimmung: „Die Verkleinerung der SPD-Spitze ist richtig“, sagte Netzwerk-Sprecher Christian Lange dem Tagesspiegel. Es sei gut, wenn vom Hamburger Parteitag das personelle Signal ausgehe, dass die SPD regieren wolle. „Wenn Beck mit den ,Stones‘ Steinbrück und Steinmeier zwei starke Minister als Stellvertreter platziert, dann ist das ein Signal seiner Souveränität“, fügte Lange hinzu. „Ein solcher Schritt zeigt, dass Beck seine Rolle richtig versteht und dass er der richtige Parteivorsitzende ist.“

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