Politik : Steinmeier spart sich Energiegipfel

Hans Monath

Berlin - Anfang kommender Woche wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine wichtige Gelegenheit auslassen, eigene politische Akzente der Öffentlichkeit deutlich zu machen und so Profil zu gewinnen. Zwar hat der Planungsstab des Auswärtigen Amtes (AA) interessante Thesen zum Beitrag der deutschen Diplomatie zur „Energiesicherheitspolitik“ erarbeitet, und der Minister spricht das Thema bei fast jedem Auslandstermin an. Auf dem wichtigen Energiegipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Spitzen der deutschen Energiewirtschaft aber wird Steinmeier fehlen – wie voraussichtlich auch andere wichtige AA-Vertreter.

Die Suche nach einem Ersatz für den Minister aus dem eigenen Haus blieb nämlich bisher ergebnislos: Staatsminister Gernot Erler (SPD) begleitet Bundespräsident Horst Köhler auf dessen Afrikareise. Das Staatsoberhaupt hat bei Auslandsaufenthalten traditionell Anspruch auf solchen fachlichen Beistand.

In einer frühen Planungsphase des Energiegipfels hatte das CSU-geführte Wirtschaftsministerium offenbar gegen die Teilnahme des AA-Chefs Front gemacht. Nachdem aber auch die Unionsseite mit Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) den Kreis erweiterte, wurde auch der Außenminister geladen.

Inzwischen aber hatte Steinmeier für den Termin des Energiegipfels am kommenden Montag eine Washingtonreise geplant. Vor allem der Termin mit Condoleezza Rice wird im AA als wichtig beschrieben, obwohl die US-Außenministerin schon am heutigen Donnerstag in Berlin zu Gast ist und Gespräche führt.

Auf dem Energiegipfel droht der SPD nun eine ungünstige Konstellation, bei der sie gegenüber vier Kabinettsmitgliedern der Union (Merkel, de Maizière, Glos, Schavan) nur Umweltminister Sigmar Gabriel aufbieten kann. Zwar überlegte die SPD-Seite, Franz Müntefering zum Treffen mit den Spitzenvertretern der deutschen Energiewirtschaft zu schicken. Der Vizekanzler jedoch gilt auch im eigenen Lager nicht als Energieexperte und winkte ab. Deshalb geht die Suche weiter. Übrigens: Steinmeier reist am heutigen Donnerstag nach Norwegen. Wichtigstes Thema der Reise ist die Energiepolitik.

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