Steinmeier und die Aussöhnung der Zyprer: Die Wiedervereinigung als Vorbild für eine geteilte Insel

In einer entscheidenden Phase der Verhandlungen über eine Wiedervereinigung Zyperns hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Unterstützung Deutschlands und der EU für den Aussöhnungsprozess angeboten. Bei einem Besuch der seit 1974 geteilten Mittelmeerinsel würdigte der Außenminister am Dienstag die Fortschritte zwischen griechischen und türkischen Zyprern. "Zypern sendet ein wichtiges und hoffnungsvolles Signal an Europa", sagte Steinmeier dem Tagesspiegel: "Wir sehen, dass es sich lohnen kann, Sprachlosigkeit zu überwinden und trotz schwierigster Bedingungen gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten, die allen Menschen im Land zugutekommt."

Der griechisch-zyprische Präsident Nicos Anastasiades und sein türkisch-zyprischer Amtskollege Mustafa Akinci hatten in intensiven Gesprächen unter UN-Vermittlung zuletzt eine Annäherung erzielt. Er habe „großen Respekt für das mutige Engagement“ beider Volksgruppenführer, erklärte Steinmeier: "Die Einigung kann eine historische Chance sein für eine Wiedervereinigung des letzten geteilten Landes in Europa."

Seit der Besetzung des Nordteils durch türkische Streitkräfte im Jahr 1974 ist Zypern in die griechisch-zyprische Republik Zypern und die international nicht anerkannte Türkische Republik Nordzypern geteilt, die allein von der Türkei anerkannt wird. Mit der Invasion hatte die Türkei darauf reagiert, dass Putschisten in Athen den Anschluss der Insel durchsetzen wollten. Im Mai 2004 wurde Zypern Mitglied der EU. Im gleichen Jahr lehnten beide Volksgruppen einen UN-Plan zur Wiedervereinigung ab. Anfang 2014 begannen erneut Wiedervereinigungsgespräche, die seit August desselben Jahres von dem UN-Beauftragten Espen Barth Eide unterstützt werden.

Symbolisches Treffen in der Pufferzone

An einer Beilegung des Konflikts auf der strategisch wichtigen Insel vor der Küste der Türkei und Syriens haben die Europäer ohnehin ein großes Interesse. Seitdem die Türkei in der Flüchtlingskrise in die Position eines Schlüssellandes gerückt ist, dessen Politik auf die Zahl der Asylbewerber in der EU einen entscheidenden Einfluss ausübt, ist das Interesse Europas an einer Wiedervereinigung noch gestiegen. Eine Lösung der Zypernfrage könne sich positiv auf die Beziehungen der EU mit der Türkei und insbesondere auch auf die Beitrittsverhandlungen auswirken, hieß es in Diplomatenkreisen.

Die Reise Steinmeiers fällt nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt (AA) in eine "hochsensible Verhandlungsphase". Sie soll den Verhandlungsprozess unterstützen, der gegenwärtig "mit hoher Intensität und Dynamik" laufe. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker hatten Zypern erst kürzlich besucht.

Für den Abend hatte Steinmeier beide Volksgruppenführer zu einem Empfang eingeladen, der in der Pufferzone zwischen Nord- und Südzypern ("Green Line") stattfinden sollte und dem damit auch eine symbolische Qualität zukommt. Es sei "die erste Begegnung dieser Art auf Einladung eines EU-Mitglieds", hieß es aus dem AA. Die Verhandlungsführer Anastasiades und Akinci hatten sich auf der "Green Line" aber auch schon zuvor getroffen.

Den Konfliktparteien bietet Deutschland die eigenen Einsichten aus der Wiedervereinigung an. "Auch aufgrund eigener Erfahrung mit der Überwindung unserer Teilung wissen wir, dass eine Einigung niemals aufoktroyiert werden kann, sondern vor allem Sache der Zyprer ist", sagte Steinmeier.