Steinmeier und John Kerry : My friend, Frank-Walter

Für die Außenminister der Welt ist es mit Verhandlungen über den Irak und den Brexit eine aufreibende Woche. Jetzt planen sie die nächsten Schritte gegen den IS – und stehen in den USA dennoch im Schatten von Donald Trump.

Christian Schweppe
John Kerry und Frank-Walter Steinmeier in Washington. Foto: AFP / SAUL LOEB
John Kerry und Frank-Walter Steinmeier in Washington.Foto: AFP / SAUL LOEB

Am Vorabend der Landung tobte an der US-Ostküste ein schlimmer Sturm: Auf das Weiße Haus prasselten golfballgroße Hagelkörner, auch auf das US-Außenministerium. Dort schlug am Morgen danach ein gut vorbereiteter Frank-Walter Steinmeier auf, wieder einmal zum Arbeitsbesuch in Washington.

Es ist bei weitem nicht Steinmeiers erster Besuch in Amerikas Hauptstadt, aber sicherlich einer der arbeitsreicheren: Auf Einladung von US-Außenminister John Kerry haben sich seit gestern ein knappes Dutzend Außenminister und Delegationen zusammengefunden, um Fördergelder für den Irak zu sammeln und über die Lage der Militär-Koalition gegen den so genannten „Islamischen Staat“ zu beraten. Die Zusammenkunft ist Höhepunkt einer Woche, die vom Putschversuch in der Türkei sowie weltweit von der Außenpolitik dominiert worden ist – paradoxerweise ist das nur in den USA etwas anders. Dort schauen alle auf Donald Trump und die Republikaner, auch Steinmeiers erste Sätze in Washington galten ihnen: „Es sind spannende Zeiten in den USA, aber die Welt ruht nicht.“ Er erwarte die große Abschlussrede von Trump beim Parteitag in Cleveland mit Spannung und hoffe, dass sie mehr enthalten werde, als einen Plan, nur Amerika wieder großartig zu machen. Trump hatte außenpolitisch zuletzt für einigen Wirbel gesorgt, indem er das Nato-Engagement der USA in Zweifel zog.

Rasch kam Steinmeier auf den eigentlichen Grund seiner Reise, die humanitäre Situation im Irak. Auf einer Geberkonferenz, die Deutschland mitorganisiert hatte, wurden laut offiziellen Angaben 2,1 Milliarden US-Dollar gesammelt, die in den Wiederaufbau des Landes fließen sollen. Konkret ist das Geld für Minenbeseitigung und das Installieren einer zuverlässigen Strom- und Wasserversorgung gedacht. Steinmeier hatte schon vor Abflug angekündigt, auch Deutschland werde weitere 160 Millionen Euro sowie einen ungebundenen Kredit in Höhe von 500 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Damit hätte Deutschland den Irak nach Angaben des Auswärtigen Amts in diesem Jahr bereits mit rund einer Milliarde Euro unterstützt.

Größte Herausforderung: Umgang mit dem IS

„In Tikrit konnten 90 Prozent der Menschen, auch mit unserer Hilfe, in die Stadt zurückkehren, leben dort und begeben sich nicht auf die Flucht. Dasselbe muss uns jetzt gelingen in Falludscha. Aber die größte Herausforderung steht uns noch bevor, das wird im Zentrum der zweiten Konferenz hier in Washington stehen – es ist der Umgang mit dem IS“, sagte Steinmeier.

Denn so ist alles miteinander verbunden: Der militärische Kampf gegen die Terrormiliz in Irak und Syrien und die Lösung humanitärer Probleme in den bereits befreiten Gebieten. Derzeit erwartet die Internationale Gemeinschaft die rasche Befreiung der irakischen Millionenstadt Mossul. Sie wird seit Juni 2014 vom IS gehalten. Allein die Befreiung von Mossul könnte weitere rund 1,5 Millionen Menschen zur Flucht zwingen. Wann eine Operation starten wird, wollte in Washington bislang niemand der Offiziellen kommentieren. Frank-Walter Steinmeier sagte: „Ob es gelingt, wann es gelingt, ist offen.“ Von amerikanischer Seite hieß es, man werde sich nicht ausruhen und den IS weiter zurückdrängen. In Syrien richtet sich der Blick auf die IS-Hochburg Rakka. Insgesamt steht die Terrormiliz militärisch unter Druck und ist derzeit wieder weiter vom Ziel entfernt, ein islamisches Kalifat zu festigen.

Steinmeier zeigte sich zufrieden über die neuen Hilfsgelder für den Irak, hätte sich aber über noch mehr hochrangige Staaten unter den Teilnehmern gefreut, sagte er. Auf der Irak-Geberkonferenz waren deutlich weniger Vertreter anwesend als nun bei den militärischen Gesprächen.

Klar ist: In diesen Tagen geht es in der Hitze von Washington auch um viel Symbolik. In der Vergangenheit sind nicht immer alle Versprechungen solcher Konferenzen auch umgesetzt worden. US-Außenminister Kerry manövriert die vielen Staatsmänner und Konferenzteilnehmer zudem seelenruhig durch das Protokoll. Mit amerikanischer Lässigkeit spricht Kerry vom lieben „Frank-Walter“ und sagt, dass beide Außenministerien noch nie enger verbunden gewesen seien. Nach dem Handschlag beim Fototermin sagte Steinmeier über das Ministerium seines US-Kollegen: „Ich denke, wir brauchen uns gegenseitig.“

Kerry wirkt wie ein Elder Statesman

Während der vergangenen zwei Tage wirkte Kerry auf dem Podium beinahe wie ein Elder Statesman, dabei hat auch er anstrengende Tage und Stunden hinter sich. Nur zweieinhalb Tage ist er in der Hauptstadt – und musste zwischendurch kurz von der Irak-Geberkonferenz am Mittwoch verschwinden. Sein regelmäßiges Gespräch mit Präsident Obama stand auf dem Plan. „Wenn dein Boss ruft, kommst du vorbei“, sagte Kerry augenzwinkernd. Keine Möglichkeit ließ er aus, sich bei den Gebern der Hilfsgelder zu bedanken und zu signalisieren, wie wichtig ihm die Sache sei. Insbesondere Deutschland falle bei der Lösung der angespannten Situation im Mittleren Osten eine Schlüsselrolle zu. „Wir machen Fortschritte im Kampf gegen den IS und bleiben stark gegenüber allen Formen des Terrorismus“, sagte Kerry.

Auf den Fluren gab es schon am Mittwoch zwischenzeitlich nur noch ein Thema: die Türkei. Schon kurz vor Konferenzauftakt hatte Frank-Walter Steinmeier sich besorgt über die Situation des Nato-Partners geäußert. Später vermeldete der türkische Präsident Erdogan, dass in seinem Land für die nächsten drei Monate der Ausnahmezustand gelte. „Wir haben alle heute Nacht die Nachrichten aus der Türkei verfolgt“, sagte Steinmeier dann heute frühmorgens im Hotel Ritz. Der Putschversuch müsse unbedingt juristisch und politisch aufgearbeitet werden und dabei seien rechtsstaatliche Prinzipien zu wahren. Die Absetzung von Mitarbeitern des Bildungsministeriums oder die Ausreisesperre für Akademiker seien seiner Meinung nach nicht zwangsläufig mit solchen Prinzipien vereinbar.

Kerry und Steinmeier sehen Johnson kritisch

Der weitere Donnerstag war der Tag der militärischen Gespräche in Washington: Die Außen- und Verteidigungsminister von 40 Nationen der Anti-IS-Koalition sowie der Nato waren angereist. „Wir werden uns Lageeinschätzungen anhören, insbesondere der Staaten, die militärisch im Irak aktiv sind. Alle hier wissen, dass militärische Aktionen aber nicht ausreichen werden im Kampf gegen den IS.“ Erstmals traf die Koalition vollständig zusammen, US-Verteidigungsminister Ash Carter sprach von einem historischen Zeitpunkt – das Momentum sei auf Seiten der Allianz. Er war im Vorfeld zudem bemüht, keine Zweifel an der guten Lage zu lassen, daran könne auch die Lage in der Türkei nicht rütteln, sagte Carter.

Fast unbemerkt hatte es auch ein ganz anderer Minister zu dem Treffen in Washington geschafft: Es war Boris Johnson, der nach seinem Auftritt als Brexit-Rebell nun englischer Außenminister ist. Bei seiner USA-Antrittsreise saß er sogar neben Frank-Walter Steinmeier. Bei außenpolitischen Gesprächen waren Johnson, Steinmeier und Kerry schon Anfang der Woche in London aufeinandergetroffen. Der deutsche und amerikanische Außenminister machten dabei keinen Hehl daraus, wie sie ihrem neuen Kollegen gegenüberstehen – mindestens kritisch.

Bei seinem Presseauftritt mit Johnson hatte John Kerry sogar etwas die Augen verdreht. Für einen kurzen Moment sah es so aus, als habe der souveräne Minister in London das Protokoll vergessen – und sich ein bisschen vielleicht auch den lieben „Frank-Walter“ herbeigewünscht.

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