Politik : Steinmeier will Irritationen mit Polen ausräumen

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Berlin - Der designierte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will sich gleich zu Beginn seiner Amtszeit um bessere deutsch-polnische Beziehungen bemühen. Eine seiner ersten Reisen werde ihn nach Warschau führen, sagte Steinmeier der SPD-Zeitung „Vorwärts“ am Rande des SPD-Parteitags. Mit dem polnischen Außenminister Stefan Meller sei er sich einig, dass es auf beiden Seiten zu Irritationen gekommen sei. „Die Probleme sind nicht ausgeräumt, aber wir haben uns vorgenommen, dies bald zu tun.“ Im zurückliegenden polnischen Präsidentschaftswahlkampf hatte das vom Bund der Vertriebenen forcierte und von Polen vehement abgelehnte Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin immer wieder eine Rolle gespielt und auch zu anti-deutschen Äußerungen geführt. Nicht zuletzt wegen dieser Forderungen hatte etwa der Wahlsieger und künftige Staatspräsident Lech Kaczynski Wiedergutmachungen von Deutschland wegen der Zerstörungen im Zweiten Weltkrieg gefordert.

Steinmeier machte zugleich klar, in der deutschen Außenpolitik werde es keine abrupten Kurswechsel geben. Auch im deutsch-amerikanischen Verhältnis sei ein Kurswechsel nicht nötig, „weil – anders als viele glauben – die enge Partnerschaft mit den USA längst wieder erreicht ist“. Die schwierigen Zeiten – „etwa in der Irakfrage“ – seien vorbei. Steinmeier zeigte sich zufrieden, dass sich die vor allem von der CSU geforderte „schroffe Ablehnung“ eine EU-Mitgliedschaft der Türkei nicht im Koalitionsvertrag wiederfinde. dpa

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