Politik : Stellvertreter-Diskussion

SPD-Chef Kurt Beck sucht nach „politischen Pfunden“ für die Bundestagswahl 2009

Stephan Haselberger

Berlin - Der SPD–Vorsitzende und mutmaßliche Kanzlerkandidat Kurt Beck will bereits in diesem Herbst erste Weichen für das personelle Aufgebot der Sozialdemokratie im Bundestagswahlkampf stellen. „Die Vorbereitungen dafür laufen. Auf dem SPD-Parteitag Ende Oktober in Hamburg wird es dazu erste Entscheidungen geben“, sagte Beck der Deutschen Presse Agentur. 2007 werde deutlicher werden, wer einem künftigen Führungsteam angehören werde.

Neben den SPD-Bundesministern, auf welche die SPD „in Zukunft verstärkt als politische Pfunde setzen“ könne, zählen für Beck auch aufstrebende Kräfte aus den Ländern und der Bundestagsfraktion zum Führungsteam der SPD für 2009. Dieser Spitze müsse „selbstverständlich eine beachtliche Zahl von leistungsfähigen Frauen“ angehören. Beck nannte in diesem Zusammenhang die SPD-Linke Andrea Nahles. Zugleich kündigte er an, Generalsekretär Hubertus Heil erneut zur Wahl vorzuschlagen.

Nach Informationen des Tagesspiegels will Beck in Sondierungsgesprächen bis zum Sommer mit den bisherigen Mitgliedern der Parteiführung sowie den verschiedenen Strömungen ein Personalpaket schnüren, bevor die Parteitagsdelegierten im Oktober turnusmäßig über die Besetzung der Führungsposten entscheiden. Beck hat dabei vor allem die Riege seiner fünf Stellvertreter im Blick, deren vollständige Aufzählung selbst langjährigen Sozialdemokraten schwerfällt. Drei dieser Vizevorsitzenden – die baden- württembergische Landeschefin Ute Vogt, Sachen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn und die Bonner Bürgermeisterin Bärbel Dieckmann – gelten parteiintern als entbehrlich. Ob sie überhaupt antreten wollen, ist fraglich.

Als gesetzt gelten hingegen die Beck- Stellvertreter Peer Steinbrück und Elke Ferner. Der Bundesfinanzminister ist zwar in weiten Teilen der Partei nicht beliebt, hat seine neuerliche Kandidatur aber schon angekündigt und wird darin auch von Beck unterstützt. Gesundheitsexpertin Ferner genießt als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen eine Art Bestandsschutz.

Beck will nun erreichen, dass der Kampf um die Vize-Posten in geordneten Bahnen verläuft und das Ergebnis seinen Vorstellungen entspricht. Seine Ankündigung, mit den Parteiwahlen erste Weichen für das Personal im Wahlkampf stellen zu wollen, ist auch als Führungsanspruch zu verstehen. Ob er dabei schon ein fertiges Personaltableau im Kopf hat, ist unklar. Sein Lob für Nahles etwa müsse noch lange nicht bedeuten, dass er auch eine Kandidatur für den Vizevorsitz unterstützen würde, heißt es in der SPD.

Als mögliche weitere Bewerberin für die engere Parteiführung wird in der SPD die nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Hannelore Kraft genannt. Sie könnte für Bärbel Dieckmann nachrücken. Als Nachfolger Bullerjahns, der den Osten in der SPD-Führung vertritt, ist Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit im Gespräch. Ambitionen werden auch der hessischen SPD- Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti nachgesagt, die auf Ute Vogt folgen könnte. Ihre Chancen sinken jedoch, wenn Beck von der Möglichkeit Gebrauch macht, die Zahl seiner Stellvertreter auf drei zu verringern.

Und noch ein Gerücht macht in der SPD die Runde: Außenminister Frank- Walter Steinmeier wolle ebenfalls Vize-SPD-Chef werden – womöglich als eines der „politischen Pfunde“, die Beck zur Bundestagswahl in die Waagschale werfen will.

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