Steuerschätzung: Akw-Steuer bleibt unter Erwartungen

Berlin - Demnach werde die Akw-Brennelementesteuer 2011 statt kalkulierter 2,3 Milliarden Euro nur 1,7 Milliarden Euro einbringen. Für die Abgabe auf Flugtickets werde statt Einnahmen von einer Milliarde Euro jetzt noch von 940 Millionen Euro ausgegangen.

In der Steuerschätzung sind Einnahmeausfälle noch nicht berücksichtigt, die dann entstehen, wenn die derzeit abgeschalteten älteren Atomkraftwerke sowie möglicherweise weitere Akw bereits in diesem Jahr dauerhaft stillgelegt werden sollten.Hintergrund ist, dass die Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung grundsätzlich nur geltendes Recht berücksichtigen, nicht aber politische Absichtserklärungen. Aus Regierungskreisen hieß es laut „Handelsblatt“ im Vorfeld der Steuerschätzung, eine dauerhafte Abschaltung der derzeit vorübergehend vom Netz genommenen sieben ältesten Akw sowie des Akw Krümmel würde 2011 Mindereinnahmen bei der Brennelementesteuer von etwa einer Milliarde Euro bedeuten.

Einen steilen Anstieg gibt es dagegen dem Bericht zufolge besonders bei den Unternehmenssteuern zu verzeichnen. So werde sich das Körperschaftsteueraufkommen von zwölf Milliarden Euro 2010 auf 24,3 Milliarden Euro 2015 mehr als verdoppeln. Die Gewerbesteuer dürfte laut „Handelsblatt“ 2012 mit einem Aufkommen von 42 Milliarden Euro ein neues Allzeithoch erreichen und bis 2015 weiter auf 49 Milliarden Euro ansteigen. (AFP)