Steuerschätzung : Höhere Einnahmen als erwartet

Die öffentlichen Haushalte können in diesem und im nächsten Jahr mit höheren Steuereinnahmen als erwartet rechnen. Die insgesamt vier Milliarden Euro Mehreinnahmen kommen allerdings fast ausschließlich den Gemeinden zugute.

Rostock - Wie es am Donnerstag am Rande der Beratungen des Arbeitskreises Steuerschätzung in Rostock hieß, sei für 2005 und 2006 mit Mehreinnahmen von insgesamt mehr als vier Milliarden Euro gegenüber der Mai-Schätzung zu rechnen.

Die Prognose des Bundesfinanzministeriums für die Steuerschätzung werde dabei voraussichtlich sogar noch übertroffen. Dieses hatte für 2005 Steuermehreinnahmen von 3,2 Milliarden Euro für alle Staatskassen erwartet und für 2006 ein Plus von rund 200 Millionen.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, werden von den Mehreinnahmen aber fast ausschließlich die Gemeinden profitieren, weil sich die Gewerbesteuer sich besonders gut entwickelt habe. Die Steuereinnahmen für den Bund könnten dagegen sogar etwas geringer ausfallen als erwartet. Der Grund: Die Mineralöl- und die Tabaksteuer laufen nicht besonders gut.

Die Beratungen der Steuerfachleute von Bund, Ländern, Gemeinden, Bundesbank und Forschungsinstituten sollten noch bis zum späten Donnerstagabend andauern. Endgültige Zahlen der Steuerschätzer sollten an diesem Freitag vorgelegt werden.

Damit kann der Gesamtstaat erstmals seit fünf Jahren wieder mit Mehreinnahmen gegenüber früheren Planungen rechnen. Bereits zu Beginn der Beratungen am Mittwoch hatten sich mehrere Teilnehmer vorsichtig optimistisch gezeigt. Der Vorsitzende des Arbeitskreises, Ulrich van Essen, sagte, angesichts der vorliegenden Zahlen bis September 2005 sei eine Korrektur der im Mai erstellten Prognosen nach oben denkbar. (tso/dpa)

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