Strafgerichtshof : Prozess gegen Lubanga kann doch beginnen

Den Haag - Der Prozess gegen den früheren kongolesischen Milizenführer Thomas Lubanga vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) kann nun offenbar doch beginnen. Nachdem der Prozessbeginn im Juni aus verfahrenstechnischen Gründen auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, teilten der Präsident und der Chefankläger des Gerichts am Donnerstag mit, die Probleme seien beseitigt. Der Hauptstreitpunkt zwischen der Anklage und den Verteidigern von Lubanga, der zu der Verzögerung geführt hatte, werde „in Kürze“ ausgeräumt sein, sagte IStGH-Präsident Phillippe Kirsch am zehnten Jahrestag der Verabschiedung des sogenannten Vertrag von Rom, mit dem der IStGH ins Leben gerufen wurde.

Zwischen Anklage und Verteidigung war ein Disput über die Verhältnismäßigkeit der Mittel ausgebrochen. Die Anwälte Lubangas forderten Einsicht in Dokumente der Vereinten Nationen, die die Anklage als Beweismittel nutzt. Diese waren aber wegen Sonderregelungen für Aussagen von UN-Mitarbeitern als vertraulich eingestuft und der Verteidigung nicht zugänglich gemacht worden. Damit sei kein fairer Prozess möglich, argumentierte die Verteidigung. Nun habe ihr die UN aber Zugang zu den Dokumenten erlaubt, sagte Chefankläger Luis Moreno-Ocampo. Er sei zuversichtlich, dass ein Prozess im Herbst beginnen könne. Wegen der Streitigkeiten drohte das Verfahren zu platzen. Lubanga soll der erste mutmaßliche Kriegsverbrecher sein, dem vor dem IStGH der Prozess gemacht wird. Ihm wird vorgeworfen, im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo Kriegsverbrechen begangen zu haben. Unter anderem soll er 2002 und 2003 für die Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten für den bewaffneten Arm seiner Union Kongolesischer Patrioten (UPC) verantwortlich gewesen sein. AFP

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