Politik : Straße wird nach Dutschke benannt

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Berlin – Berlin bekommt eine Rudi-Dutschke-Straße. Der Bürgerentscheid gegen die Umbenennung eines Teils der Kochstraße im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in Rudi-Dutschke-Straße ist am Sonntag gescheitert. Bei der Abstimmung entschied sich eine Mehrheit von 57,1 Prozent gegen einen Antrag der CDU, der die geplante Umbenennung der Straße nach dem Wortführer der Studentenbewegung in den 60er Jahren aufheben sollte. Das teilte der Wahlleiter des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg am Abend mit. Stimmberechtigt waren rund 185 000 Bürger. Mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten mussten abstimmen, damit der Bürgerentscheid gültig wurde – am Ende waren es etwa 16,8 Prozent.

Die Benennung eines Straßenteilstücks zu Ehren Dutschkes hatte sich in Berlin zu einem Politikum entwickelt. Die CDU sprach sich aus finanziellen und politischen Gründen gegen die Umbenennung aus, während sich Grüne, Linkspartei und die Tageszeitung „taz“ als Anliegerin des Straßenstücks für die Dutschke-Straße einsetzten. Der Bürgerentscheid war möglich geworden, nachdem die CDU 5000 Unterschriften gegen die Umbenennung gesammelt hatte. Die Namensänderung war bereits im Mai 2005 beschlossen worden. Allerdings gibt keine sofortige Umbenennung, weil noch Klagen von Anwohnern vor Gericht verhandelt werden müssen. dpa/Tsp

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