Straßenbau : Verkehrsminister sucht private Investoren für Autobahnen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee will mehrere Autobahn-Abschnitte von privaten Investoren bauen lassen. In Berlin stellte er jetzt acht neue Projekte vor, bei denen Strecken in sogenannten "öffentlich-privaten Partnerschaften" ausgebaut und betrieben werden sollen.

Berlin Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat am Donnerstag die geplanten Autobahn-Projekte vorgestellt. Sie sollen in den nächsten Jahren in sogenannten Public Private Partnerships (PPP) ausgebaut oder saniert werden. Das Bauvolumen bezifferte er auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro. Die Haushaltsmittel reichten nicht für den notwendigen Ausbau der Autobahnen aus, auch wenn nächstes Jahr eine Milliarde Euro mehr als 2008 für Verkehrsinvestitionen bereitstehe, sagte Tiefensee auf dem Tag der Deutschen Bauindustrie in Berlin. Betroffen seien unter anderem Autobahn-Abschnitte in Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Thüringen und Niedersachsen.

Für zwei Autobahnabschnitte könne das Vergabeverfahren - nach geprüfter Wirtschaftlichkeit - vermutlich "umgehend" gestartet werden, kündigte Tiefensee an. Wird einem privaten Investor die Konzession erteilt, verpflichtet er sich dazu, die Strecke vertragsgemäß zu bauen und 30 Jahre lang zu betreiben. Mit bereits begonnenen Pilotprojekten hat der Bund gute Erfahrungen gemacht. In Bayern und Thüringen wird bereits gebaut. (kj/dpa)

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