Strategiepapier: Die Linke will sich nicht mehr mit sich selbst beschäftigen

Berlin - Die „Phase der Selbstbeschäftigung und Passivität“, sagt Gregor Gysi, habe die Linke nun überwunden. Die „Denunziation über die Medien“ habe aufgehört, lobt der Bundestagsfraktionschef seine Genossen, außerdem sei die Linke politisch wieder aktiver geworden. Um die Partei ein Jahr nach der Bundestagswahl 2009 wieder in die Offensive zu bringen, legte Gysi am Dienstag gemeinsam mit den beiden Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst ein Strategiepapier vor.

Darin wird der Anspruch formuliert, dass die Linke nicht mehr nur als Korrekturfaktor wirken solle, sie müsse „zum Motor für den Politikwechsel werden“. In zentralen politischen Kontroversen solle sie „so konkret wie möglich“ Position beziehen. Die Linke wolle „offensiv“ für die Abwahl von Schwarz-Gelb auch durch ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis kämpfen, heißt es weiter. Eine Zusammenarbeit sei aber nur dann sinnvoll, wenn dies ohne Aufgabe der eigenen Positionen möglich sei. „Ein rein auf Koalitionsarithmetik orientiertes Zugehen der Linken auf SPD und Grüne wäre dagegen kontraproduktiv und demobilisierend“, schreibt das Trio in seiner Analyse.

Dass die Linke derzeit in den Umfragen nicht einen Höhenflug erlebt wie die Grünen, führt Lötzsch darauf zurück, dass ihre Partei auch nicht „von den Punktrichtern durch die Arena getragen“ werde. Obwohl die Linke „mächtige Gegner“ habe (Banken, Konzerne, einen Teil der Presse), sei es gelungen, in den Umfragen stabil bei zehn Prozent zu bleiben. Nach der „rasanten Aufwärtsbewegung“ seit 2005 gebe es nun eine „Plateauphase“.

Wenn die Linke nach der Bundestagswahl wochenlang durch Personalquerelen lahmgelegt wurde, dann macht Gysi vor allem die damalige Führung dafür verantwortlich – ausdrücklich auch sich selbst. Den im Mai gewählten neuen Frontleuten Lötzsch und Ernst will er keinen Vorwurf machen. Selbstkritisch merkt Gysi an: „Wir haben den neuen Vorsitzenden die Partei nicht im allerbesten Zustand übergeben.“