Strategiepapier: EU will kräftig mitglobalisieren

Die Strategie "EuroWelt 2015" wurde im Auftrag des Pariser Wirtschaftsministeriums entwickelt und am Dienstag in Paris vorgestellt. Sie soll die "Lissabon-Strategie" Der EU fortentwickeln ("Lissabon plus") und zusätzlich um einen geopolitischen Ansatz erweitern. Frankreich übernimmt am 1. Juli die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union.

Europa muss sich gegen Schwellenländer behaupten

Die im März 2000 beschlossene Lissabon-Strategie soll die EU mit Wirtschafts- und Sozialreformen zur "wettbewerbsfähigsten Region der Welt" machen. Sie ist nur teilweise erfolgreich; Europa steht jetzt vor Herausforderungen wie der "Geopolitisierung der Globalisierung", der Klima- und der Weltfinanzkrise, erklärte der Verfasser des Berichts, Laurent Cohen-Tanugi. "Europa ist in Gefahr, von aufstrebenden großen Schwellenländern wie China und Brasilien abgehängt zu werden." Es sei schon eine Herausforderung, bei Wohlstand und Einfluss "in einer Welt, die von einem amerikanisch-asiatischen Duopol dominiert wird, im Rennen zu bleiben".

Cohen-Tanugi empfiehlt neben der Fortentwicklung der bisherigen Strategie ("Lissabon plus" ) ein aktives Eingreifen in die Globalisierung. Dazu benötige man eine gemeinsame, nicht auf Freiwilligkeit beruhende Außenpolitik in den Bereichen Energie und Umwelt, Einwanderung und gemeinsame Entwicklung, internationale Normengebung und Kontrolle von Firmenübernahmen in strategischen Branchen.

Hauptfahrplan für die EU

2009 wird für die EU ein Übergangsjahr mit der Neuwahl des EU-Parlamentes und der Kommission sowie dem Inkrafttreten des EU-Vertrages. Die dann beginnende fünfjährige Amtszeit der EU-Gremien soll für die Strategiereform genutzt werden. "EuroWelt 2015" soll "der Hauptfahrplan für die EU im Bereich Wirtschaft und Soziales in der ersten Hälfte des kommenden Jahrzehnt" sein.

Cohen-Tanugi zufolge beruht der Strategieentwurf auf einer europaweiten Abstimmung. Es habe regelmäßig Treffen mit Deutschland, Großbritannien, Italien, Slowenien, Tschechien und Schweden sowie mit den Sozialpartnern gegeben. Die französische Wirtschaftsministerin Christine Lagarde erklärte bei der Entgegennahme des Berichtes: "Frankreich will keine Lehren erteilen. Die Anstrengungen müssen kollektiv sein." Bisher gebe es aber noch zu viele nationale Antworten der EU auf eine sich verhärtende globalisierte Welt. (smz/dpa)