Strategiepapier : Linke und SPD: Harter Wettbewerb statt Zusammenarbeit

Die Linkspartei gibt vor dem Wahljahr 2011 die Hoffnung auf eine Zusammenarbeit mit der SPD auf und stellt sich statt dessen auf einen "harten Wettbewerb" ein.

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Dem Tagesspiegel liegt ein Strategiepapier vor, laut dem bei den Wahlen im März in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg auch keine Koalition mit SPD und Grünen angepeilt wird. "Opposition aus eigener Stärke und mit eigenem Profil ist das Ziel",  heißt es in dem von den Bundesgeschäftsführern Werner Dreibus und Caren Lay eingebrachten Papier.

Der Parteivorstand beriet am Wochenende über die Vorlage, fasste aber keinen Beschluss, weil Vertreter westdeutscher Landesverbände auf noch schärfere Attacken gegen SPD und Grüne pochten. "Die Fixierung auf Schwarz-Gelb reicht nicht aus", sagte demnach ein Genosse.

Die Parteimanager Dreibus und Lay sagen voraus, die SPD werde die Wahlen im kommenden Jahr als "Testphase auf ihre eigene Stärke" betrachten, gegen die Linke einen "Rausdrängungswettbewerb" führen. Deshalb solle die Linke keine Wahlkämpfe für ein vermeintliches rot-rot-grünes Lager führen, sondern für das eigene Profil. Mit Blick auf die Grünen erklärt die Linke: "Überflüssig zu sagen, dass diese Partei als Gegnerin im Wahlkampf ernst zu nehmen ist."

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