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Streit im Bundesvorstand : Piratenchef Schlömer: Ponader soll "mal arbeiten"

15.10.2012 17:06 Uhr
Lieber "mal arbeiten"? Johannes Ponader.Bild vergrößern
Lieber "mal arbeiten"? Johannes Ponader. - Foto: dapd

Der Streit in der Piratenpartei über den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader gewinnt an Schärfe. Nun attackiert Parteichef Bernd Schlömer seinen Vorstandskollegen frontal: Am Montag sagte er, er würde Ponader raten, "mal zu arbeiten, anstatt Modelle vorzustellen, die die Berufstätigkeit umgehen".

Parteichef Bernd Schlömer äußerte seinen Ratschlag gegenüber dem Nachrichtenportal "Spiegel Online". Ponader bezeichnet sich selbst als "Gesellschaftskünstler" und hatte vor einigen Wochen mit großer Geste seinen Rückzug "vom Amt" angekündigt. Gemeint war, dass er zukünftig auf den zeitweiligen Bezug von Hartz IV verzichten und seinen Lebensunterhalt selbst sicher will. Eine Spendenaktion von Parteimitgliedern und -sympathisanten, die für ihn Geld sammeln wollten, hatte Ponader daraufhin massive Kritik eingebracht. Diese Aktion habe die Piraten "in ein Glaubwürdigkeitsdilemma gebracht", sagt nun Parteichef Schlömer.

Ponader wies die Anschuldigungen zurück: "Ich bin niemandem Rechenschaft schuldig. Es steht auch Bernd Schlömer nicht zu, mir eine Art der Berufsausübung vorzuschlagen", sagte er dem Bericht zufolge. Ponader fügte hinzu, die umstrittene Spendenaktion laufe nicht mehr und er habe nie Geld vom eingerichteten Treuhandkonto entnommen. Er räumte allerdings ein: „Faktisch hat die Aktion den Piraten geschadet.“ Man hätte sie vorher intensiver diskutieren sollen.

Die Piraten sind in der Wählergunst abgestürzt und kommen in aktuellen Umfragen bundesweit nur noch auf vier bis fünf Prozent. Ende November steht ein Bundesparteitag an, auf dem die Piraten ihr Programm weiterentwickeln wollen. Ob ihnen dies aber in konstruktiver Atmosphäre gelingt, scheint fraglich. Erst kürzlich wurde die Zerrüttung innerhalb des Bundesvorstands öffentlich diskutiert. Offensichtlich steht Ponader in dem Gremium mittlerweile weitgehend isoliert da. Seine Vorstandskollegen wollten ihn dazu bringen, mit öffentlichen Auftritten zu pausieren, was Ponader aber zurückwies. Sebastian Nerz, Vize-Vorsitzender der Partei, legte ihm daraufhin den Rücktritt nahe. Auch Vorstandskollegin Julia Schramm steht nach der Veröffentlichung ihres Buches "Klick mich" teilweise intern in der Kritik. Ihr Verlag ging gegen im Netz kursierende Kopien vor - was manche als Widerspruch zum Programm der Piratenpartei sehen, die für die Legalisierung des privaten Filesharings eintritt. Zudem häufen sich zum ersten Mal seit der großen Erfolgswelle der Piraten im vergangenen Jahr Berichte über Parteiaustritte auch langgedienter und parteiintern geachteter Mitglieder. (Tsp, mit dapd)

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